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522 Suchergebnisse für: nicht als politische

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Zwei Liste Fritz Anträge gegen Teuerung im Innsbrucker Gemeinderat

“Die Stadt kann viel tun, wenn sie will!”, davon ist Liste Fritz-Gemeinderat Tom Mayer überzeugt. Meist fehlt nur der politische Wille, wichtige Entlastungsmaßnahmen einfach umzusetzen. “Langsam aber sicher brennt der Hut, denn mittlerweile geben Innsbrucks Haushalte mit mittleren oder geringen Einkommen für Wohnen, Energie und Lebensmittel einen Großteil ihres verfügbaren Einkommens aus. Aber auch der […]

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Anfragebeantwortung durch Landesrat Zumtobel zeugt von Unwissenheit

Das Problem ist bekannt, eine Lösung des Verkehrsirrsinns in Kufstein-Zell nach wie vor in weiter Ferne. Denn auch Maßnahmen wie Abfahrverbote und Dosierampeln können die Verkehrslawine durch Kufstein trotz massiven Einsatzes der Verkehrspolizei nicht stoppen. Was bleibt, sind abgas- und lärmgeplagte Bürgerinnen und Bürger, die Kritik an der Sinnhaftigkeit diverser Abfahrverbote üben. Zurecht, wie der […]

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Schwarz-rote Landesregierung erteilt Direktzug Lienz-Innsbruck eine Abfuhr

Markus Sint kann die Position der schwarz-roten Landesregierung nicht nachvollziehen. “Dass im Rahmen der Fragestunde des Dezemberlandtages nun auch der zuständige rote Landesrat Rene Zumtobel mit dem Hinweis, dass die Osttiroler aufgrund des Ausbaus der internationalen Südbahnstrecke etwa bis 2030 zuwarten müssen, bis sie eine Direktzugverbindung nach Innsbruck bekommen und damit einer Direktzugverbindung zum gegenwärtig […]

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Regierungsmitglieder missachten Unvereinbarkeitsgesetz

Aus Sicht der Liste Fritz kommen LH Anton Mattle, sein Stellvertreter Josef Geisler und die ÖVP-Landesräte Cornelia Hagele und Mario Gerber den gesetzlichen Regelungen im Rahmen des Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes des Bundes nicht ausreichend nach. Mattle ist nach wie vor noch Aufsichtsratsvorsitzender der landeseigenen TIWAG und Gesellschafter einer Liegenschaftsverwaltung, obwohl er schon seit Jahren als […]

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Umfahrungsstraße Aldrans: Landesregierung plant gegen Widerstand

Seit vielen Jahren macht die Tiroler Landesregierung Druck für einen Straßenneubau mitten durch die grüne Wiese in Aldrans, den sie beschönigend Umfahrung nennt. Anrainer wehren sich massiv gegen diesen naturzerstörenden Straßenneubau, die betroffenen Grundeigentümer haben klargestellt, dass sie keinen Quadratmeter Grund dafür hergeben wollen. Trotzdem startet die schwarz-rote Landesregierung jetzt durch und ist bereit tausende […]

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“Finten-Willi” hält Innsbrucks Politik zum Narren

“Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi ist mit seiner willkürlichen Personalrochade einer Amtsenthebung seiner Kontrollamtsleiterin zuvorgekommen”, so Liste Fritz Gemeinderat Tom Mayer, für den dieser politische Schachzug viel über Willis Charakter aussagt. “Damit hat Wille uns allen bewiesen, dass er ein absoluter Machtpolitiker ist, ein Grüner ohne Gewissen”, ist Mayer überzeugt. Grund für Willis Personalrochade ist bekanntlich […]

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24h-Betreuung endlich leistbar machen

Für Landtagsabgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider ist es ist es höchst an der Zeit, jene Familien in Tirol zu unterstützen, die eine 24h-Betreuung für einen pflege- und betreuungsbedürftigen Angehörigen beschäftigen. “Pflegende Angehörige Zuhause dürfen nicht schlechter gestellt sein als jene, die ihre pflegenden Angehörigen in einem Pflegeheim untergebracht haben”, ist Haselwanter-Schneider ob dieser Ungleichbehandlung um einen fairen […]

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Wie viel Steuergeld fließt von Landesunternehmen an die ÖVP?

Die Kontrollpartei Liste Fritz wollte mittels 12 konkreter Fragen in einer Landtagsanfrage an jedes Regierungsmitglied der Platter-Regierung Licht ins Dunkel bringen. Die Landesregierung ist nämlich für 34 landeseigene bzw. landesnahe Unternehmen politisch verantwortlich, diese 34 Unternehmen erzielen insgesamt rund 2,5 Mrd. Euro Umsatz pro Jahr, das Land Tirol ist an diesen 34 Unternehmen mit 3,7% […]

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Teuerungsrat ist notwendig – konkrete Entlastung für Tiroler:innen!

Die Liste Fritz begrüßt grundsätzlich die Einsetzung eines Teuerungsrates durch die Tiroler Landesregierung. Für Klubobmann Markus Sint ist es eine höchst sinnvolle Einrichtung, zumal dieser auch die Interessensvertreter der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer, der Landwirtschaftskammer, des Tiroler Gemeindeverbandes, der Gewerkschaft wie auch der Industriellenvereinigung angehören. “Dass die neue Landesregierung der Teuerung den Kampf ansagt, ist lobenswert, […]