Für Liste Fritz stimmt zwar der Name “Beteiligungsausschuss”, aber rechtlich ist das eine Farce und politisch eine Frotzelei
Liste Fritz fordert Bürgermeister Willi dazu auf, wieder zurück zu Vernunft und demokratischen Grundwerten zu finden
Liste Fritz sieht offenen Bruch des Stadtrechts – undemokratische Maßnahmen sollen Opposition ausschalten
Für Liste Fritz gelingt mit dieser Regierungskommission der notwendige Befreiungsschlag nicht
Für Liste Fritz hebelt dieser Mehrheitsbeschluss ein gesetzlich verankertes Minderheitenrecht aus
Liste Fritz will auch in Krisenzeiten demokratische Grundsätze nicht in Quarantäne schicken
Liste Fritz setzt mit Dringlichkeitsantrag starkes Zeichen für saubere Parteienfinanzierung
Liste Fritz sieht Grenzen der demokratischen Legitimation erreicht – Maßnahmen sind dringend notwendig