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510 Suchergebnisse für: nicht als politische

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Fehlendes Bekenntnis der ÖVP zur Kinderbetreuung

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Für Liste Fritz-Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider zeigt der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes zur “Vorschulischen Kinderbetreuung”, wie unerheblich und unbedeutend diese tatsächlich für die ÖVP und ihr erzkonservatives Weltbild ist. “Die Familienpolitik der ÖVP war und ist nach wie vor antiquiert und jenseits aller Vernunft. Der Bericht des Landesrechnungshofes beweist das ausführlich!”, so Liste Fritz-Bildungssprecherin Andrea Haselwanter-Schneider, […]

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Juwel gehört erhalten und genützt

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Der entbrannte Streit um die Rotunde in Innsbruck, die früher das Riesenrundgemälde beherbergt hat, wird von politischen Zwergen geführt. Kleinkariert, engstirnig, faktenbefreit. Es geht nicht um Kultur, um Denkmalschutz, um bestmögliche Nutzung, sondern um Schlagzeilen und parteipolitische Spielchen. Anlass ist die geplante Schenkung der Rotunde, vom Land Tirol an die Stadt Innsbruck. Offensichtlich war dieses […]

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ÖVP-Viererbande des Schreckens

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Die Nordische Ski-WM in Seefeld 2019 hat die Gemeinde auch mehr als 4 Jahre später noch fest im Griff. Nun droht laut Landesrechnungshof ein Millionen-Desaster ungeahnten Ausmaßes. Mittlerweile haftet die Gemeinde für rund 36 Millionen Euro, zudem weisen ihre Tochterunternehmen Verbindlichkeiten von 61 Millionen Euro auf. Für Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint eine Entwicklung mit Ansage: […]

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Liste Fritz fordert Rücktritt Tratters

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Die Ankündigung der ÖVP aufgrund der „Lex Tratter“ eine Novelle des Landesbeamtengesetzes vornehmen zu wollen, macht die ÖVP-Sonderbehandlung für den ehemaligen ÖVP-Landesrat Tratter gar nicht besser. Im Gegenteil. „Die angekündigte Gesetzesänderung ist ein klares Schuldeingeständnis der ÖVP! Denn wenn die ÖVP-Sonderbehandlung für Ex-ÖVP-Landesrat Tratter in Ordnung wäre, müsste die ÖVP ja jetzt nicht das Landesgesetz […]

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Tratters Dauerurlaub nicht rechtens

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Die Feststellung des Landesrechnungshofes, dass der ehemalige ÖVP-Landesrat Hannes Tratter keinen Anspruch auf einen 18 wöchigen Erholungsurlaub hatte, ist für Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint einmal mehr Beweis dafür, dass die Uhren bei der schwarz-roten Landesregierung anders ticken. “Der Rechnungshof hat ganz klar festgestellt, dass diese Sonderbehandlung nicht rechtens war. Trotzdem erhielt er zusätzlich noch quasi […]

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Radwegverbindung Innsbruck-Igls

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Die Tiroler Politik und der Tourismus werben seit Jahren intensiv für das Radland Tirol. Für Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Herwig Zöttl sind die Bedingungen für Alltags- und Hobbyradler sowie Radtouristen Tirolweit allerdings bei weitem noch nicht so paradiesisch wie angepriesen. Der Anstieg von Innsbruck nach Igls steht Pate für die vielen Baustellen und Radweglücken, die in Tirol […]

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Änderung der Geschäftsordnung des Tiroler Landtages notwendig

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Nachdem die Mitglieder der schwarz-roten Landesregierung die Sitzungen des Landtages immer öfter “schwänzen” und abwesend sind, sieht die Opposition im Tiroler Landtag dringenden Handlungsbedarf. Konkret geht es um die gesetzlich verankerten Besprechungen von Landtagsanfragen am Ende der Tagesordnung. “Statt sich den Besprechungen von Landtagsanfragen zu stellen, glänzen der Landeshauptmann und die Mitglieder der schwarz-roten Landesregierung […]

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Ja zu Wahlkampfkostenobergrenze, aber nur mit Sanktionen

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Die Liste Fritz spricht sich bei der kommenden Innsbrucker Gemeinderatswahl am 14. April 2024 für eine Wahlkampfobergrenze aus und zwar mit klar geregelten Sanktionen. Für Liste Fritz-Gemeinderat Tom Mayer ist alles andere nur ein zahnloser Papiertiger und eine Augenauswischerei gegenüber den Wählern. “Wahlkampfkostenobergrenzen und Fairnessabkommen, wie sie die verschiedenen wahlwerbenden Parteien in der Vergangenheit schon […]

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Plakataktion am Nationalfeiertag

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Es ist ein Skandal, wie sich Landeshauptmann Anton Mattle und die ÖVP im Zusammenhang mit einem künstlerischen Wettbewerb über die NS-Vergangenheit des Landhauses geweigert haben, das Siegerprojekt ´Wir haften für unsere Geschichte` von Franz Wassermann umzusetzen. Für das Siegerprojekt gab es einen einstimmigen (!) Juryentscheid.   Plakataktion zeigt Lücke in geschichtlicher Aufarbeitung auf! Die Liste […]