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510 Suchergebnisse für: nicht als politische

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Stunde null bei Zillertalbahn – ÖVP-SPÖ haben noch immer keine finanzielle und technische Bewertung!

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“Die Wasserstoffbahn im Zillertal steht derzeit bei Stunde null! Seit Monaten hat die schwarz-rote Landesregierung eine finanzielle und technische Bewertung des Wunschprojektes Wasserstoffbahn durch fachlich fundierte Experten angekündigt, heute im Landtagsausschuss stellt sich heraus, es gibt sie nach Monaten noch immer nicht. Die Landesregierung ist gerade dabei, die Universitäten Wien und Graz um eine fachliche […]

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Gemeindeverband – neuer Präsident muss aufklären und aufräumen!

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“Die Mehrheit der Tiroler Bürgermeister hat sich entschieden, in der alten Vereinsstruktur weiterzumachen und das von den Parteizentralen von ÖVP und SPÖ ausverhandelte Personalpaket zu bestätigen. Das neue Personal um Präsident Schubert hat Aufklärung versprochen und muss jetzt liefern. Rund um die 10-Millionen-Euro-Pleite der GemNova Gesellschaft des Gemeindeverbandes gibt es bis dato nämlich mehr Fragen […]

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ÖVP-SPÖ-Landesregierung muss 300-Betten-Obergrenze bei Hotels gesetzlich verankern

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“Egal, ob Häuslbauer oder Fünf-Sterne-Hotel, jeder braucht eine Widmung der Gemeinde und des Landes. Ob das Haus oder das Hotel dann der Widmung entsprechend genutzt und betrieben werden, hat die Gemeinde zu überprüfen. Es ist daher erstens einfach peinlich, dass eine Gemeinde wie Jochberg nicht in der Lage ist, die Einhaltung der Widmung ordnungsgemäß zu […]

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Verfassungsgerichtshof rügt Grundverkehrsgesetz – ÖVP-Totalflopp bei Bodenpolitik

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“Wenn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) jetzt im Fall Scharnitz das Tiroler Grundverkehrsgesetz als rechtswidrig rügt und der zuständige ÖVP-Landesrat Josef Geisler zerknirscht eine Überarbeitung des Landesgesetzes ankündigen muss, dann kommt das für uns überhaupt nicht überraschend. Als einzige Partei hat die Liste Fritz am 17. November 2021 im Tiroler Landtag gegen diese Novelle des Grundverkehrsgesetzes gestimmt, […]

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Attraktivierung Marktviertel: Ungewohnte Einigkeit der Stadtsenatsfraktionen ist befremdlich

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Das Thema ist bekannt und wird bereits seit den 1990er Jahren diskutiert. Zahlreiche Studien, Entwürfe und Ideen wurden im Zusammenhang mit dem Marktviertel präsentiert und auch verworfen. Passiert ist jedenfalls bis heute nichts. Wohlgemerkt bis heute. Denn nun, ein halbes Jahr vor den anstehenden Gemeinderatswahlen erinnert sich plötzlich Bürgermeister Georg Will an eines seiner Wahlversprechen […]

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Neue Stadtrechtsnovelle ist unredliche Wählertäuschung

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Liste Fritz-Landtagsabgeordneter und Stadtteilvertreter von Innsbruck-Igls Herwig Zöttl ist über den gestrigen Beschluss des Innsbrucker Gemeinderates wenig begeistert. In diesem sollen unter anderem die Stadtteilvertretungen, wie es sie derzeit in Vill und Igls gibt, durch sogenannte Bürgerräte und eine dialogorientierte Bürgerbeteiligung ersetzt werden. Zwar muss diese Novelle erst dem Land Tirol zur Prüfung und anschließend […]

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Lebensraum Tirol Holding – Rechnungshofbericht zeigt schonungslos Fehler auf

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“Gemeinsam mehr erreichen” – Für die Liste Fritz ein durchaus hehrer Ansatz der Lebensraum Tirol Holding, das Ergebnis ist allerdings mehr als nur “mau”. “Zu viele Köche verderben den Brei, dieses politische Wunschprojekt der ÖVP hat bis dato jämmerlich versagt”, so Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint, der vor allem den Strukturaufbau der Holding kritisiert. “Die Holding […]

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ÖVP-Silberrücken Geisler hat Windenergie auf Bergrücken blockiert

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Die plötzliche Ankündigung der Tiroler Landesregierung, sich aufgrund einer aktualisierten Studie über das Windenergie-Potential in Tirol zum Ausbau der Windkraft zu bekennen, kommt für Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider etwas überraschend. Denn bis dato hat die ÖVP-Riege das Platter’sche Mantra “Gipfelkreuze und keine Windräder” stur vor sich hergetragen. Andrea Haselwanter-Schneider bezweifelt allerdings, dass die schwarz-rote Landesregierung dies […]

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Causa Tratter – Landtagsopposition spricht sich gegen Verleihung aus

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Die Opposition im Tiroler Landtag ist sich einig: Nein zu einer Verleihung Tratters an die Neue Heimat Tirol! Das Land Tirol als Dienstgeber solle den Landesbeamten und ÖVP-Alt-Landesrat Johannes Tratter für die Ausübung seiner neuen Tätigkeit als technischer Geschäftsführer der Neuen Heimat Tirol nicht verleihen oder karenzieren. “Es reicht, mit der Sonderbehandlung von Ex-ÖVP-Landesrat Tratter […]