ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf wirft der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol heute tatsächlich ihren Einsatz und die engagierte Landtagsarbeit vor: Mit 340 schriftlichen Landtagsanfragen seit 2013 und 4.150 Unterfragen blockiere die Liste Fritz die Verwaltung und verursache hunderttausende Euro Kosten.
Kontrollrechte der Opposition sind für Demokratie unverzichtbar!
“Schriftliche Landtagsanfragen sind ein Grundrecht jeder Opposition in einer Demokratie und eines der wenigen Instrumente, um eine Regierung zu kontrollieren. Es erschüttert mich, dass ein ÖVP-Klubobmann dieses demokratische Grundrecht in Frage stellt und beschränken will. Eine Entgleisung, die der Arroganz, Unverfrorenheit und maßlosen Selbstüberschätzung der Schwarzen entspringt. Wer wie die Liste Fritz hartnäckig und fleißig arbeitet, als Kontrollpartei im Landtag seinen Wählerauftrag ernst nimmt und diesem Wählerauftrag nachkommt, den attackiert die ÖVP”, ist Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider überzeugt.
ÖVP hat mit Transparenz und Kontrolle nichts am Hut!
“Wir wissen nur zu gut, dass ÖVP-Klubchef Wolf und die Platter-ÖVP mit Transparenz und Kontrolle nichts am Hut haben und sie scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Wer viel zu verbergen hat, mag schließlich kein hartnäckiges Nachfragen und kein Aufzeigen von Fehlern, schwarzer Klientelpolitik und Geldverschwendung zu Lasten der Tiroler Steuerzahler. Wir sind der Stachel im Fleisch der ÖVP und bleiben eine geradlinige, hartnäckige und konsequente Kontrollpartei!”, stellt Andrea Haselwanter-Schneider unmissverständlich klar.
ÖVP hat mehrere Finanz-Desaster in Tirol zu verantworten!
Die Aussagen von ÖVP-Klubchef Wolf sind auch inhaltlich blanker Unsinn: Die Arbeit der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol kostet die Tiroler Steuerzahler nicht hunderttausende Euro, sondern spart ihnen hunderttausende Euro.
“Unangefochtener Tiroler Landesmeister im Geldverschwenden ist und bleibt die ÖVP: Das Finanz-Desaster der Landesbank Hypo Tirol mit hunderten Millionen Euro haben ausschließlich von der ÖVP ausgesuchte, von ihr bestellte und von ihr kontrollierte Manager verursacht. Privilegien- und Wohnungsaffären von ÖVP-Landesrat Streiter über ÖVP-Landesrat Switak bis zu ÖVP-Urgestein Mader kosten die Tiroler hunderttausende Euro. 900.000 Euro Tiroler Steuergeld haben ÖVP und Grüne ausgegeben, um ein Wohnhaus in Brüssel zu kaufen. Das Geld ist weg, aber für keinen einzigen Tiroler wird Wohnen in Tirol dadurch leistbarer. Und Werbekampagnen um 650.000 Euro oder eine Landeszeitung zur Selbstbeweihräucherung um 725.000 Euro im Jahr 2016 sind jene Geldverschwendung, die wir regelmäßig hinterfragen, aufzeigen und öffentlich machen”, zeigen die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber auf.
Ohne unsere Arbeit würde ÖVP noch mehr Geld verschwenden!
“Ohne unsere Arbeit würde die ÖVP das Geld der Tiroler noch schamloser ausgeben. Wir werden es uns nicht nehmen lassen, weiter unserer Arbeit als Kontrollpartei nachzukommen. Das gestörte Demokratieverständnis des ÖVP-Klubchefs Wolf beweist, mehr als 70 Jahre De-Facto-Alleinregentschaft der ÖVP tun Tirol nicht gut. Die ÖVP ist inzwischen weit weg von den Problemen und Sorgen der Menschen, für sie gilt: Volkspartei am Volk vorbei!”, erklären Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber.
Zum Nachlesen:
 | Fragen und Events, die Steuergeld kosten – Tiroler Tageszeitung vom 09. Mai 2016 |
