15 Landtagsanträge, erste mündliche Anfrage und Aktuelle Stunde von der Liste Fritz!
Die erste mündliche Anfrage “Warum ermöglicht die schwarz-grüne Landesregierung neue Freizeitwohnsitze für Betuchte, während die Tiroler dringend leistbaren Wohnraum brauchen?” und die Aktuelle Stunde “Platters-Baustellen-Politik: Schwarz-Grün bringt Stillstand für Tirol!” sowie 15 Landtagsanträge auf der Tagesordnung des Mai-Landtages kommen von der Liste Fritz.
Kritische Bilanz zu Platters-Baustellen-Politik!
“Die Liste Fritz ist mit ihren Ideen, Initiativen und Impulsen der Taktgeber in der Landtagsarbeit in Tirol. Wir werden Platters-Baustellen-Politik und drei Jahre schwarz-grüne Landesregierung einer kritischen Bilanz unterziehen. Und diese fällt vernichtend aus: Rekordarbeitslosigkeit, sündteures Wohnen und die niedrigsten Einkommen der Tiroler in ganz Österreich sind Dauerbaustellen, unter denen die Menschen im Land leiden. Durchschnittlich sind heuer 3.000 Tiroler mehr ohne Arbeit als bei Regierungsantritt von Schwarz-Grün vor drei Jahren. Das schwarz-grüne Schönlügen der Statistiken bringt nichts, Platter und Felipe tun nicht genug gegen die Rekordarbeitslosigkeit, das spüren 3.000 Tiroler ohne Arbeit und ihre Kinder und Familien am eigenen Leib”, berichten die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber.
Nach drei Jahren Schwarz-Grün sind viele Fragen ungeklärt!
“Sehr vielen Tirolern geht es heute nicht besser als bei Regierungsantritt vor drei Jahren! Die Wohnkosten steigen weiter brutal an, bei der Bildung bleibt es bei Sonntagsreden, wo ist etwa der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz oder die gemeinsame Schule? Die Finanzlage jeder dritten Gemeinde ist nach wie vor bedrohlich, ein Konzept dagegen hat Schwarz-Grün nicht. Privilegien- und Abkassiererdebatten zeigen die Spitze des Eisberges im System ÖVP. Total entzaubert sind die Grünen: Noch nie wurde in Tirol so viel betoniert, wie unter der grünen Regierungsbeteiligung”, erklären Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber.
Kontrollarbeit hat verhindert, dass ÖVP noch mehr Steuergeld verschwendet!
Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol bringt im Mai-Landtag auch 26 neue Landtagsinitiativen ein, davon 6 Anträge und 20 schriftliche Anfragen. Wir bleiben der Stachel im Fleisch des Systems ÖVP.
“Als unabhängige Kontrollpartei sind wir ausschließlich der Tiroler Bevölkerung verpflichtet. Wenn wir laut ÖVP zu viel und zu hartnäckig arbeiten, zu viele Landtagsanträge und Landtagsanfragen einbringen, dann können wir mit dieser Kritik leben. Unsere Kontrollarbeit hat bisher viel ans Tageslicht gefördert und damit verhindert, dass die ÖVP noch mehr Steuergeld der Tiroler verschwendet. Denn im Geldverschwenden ist die ÖVP Landesmeister, Stichwort Hypo-Debakel, Werbekampagnen oder Hauskauf in Brüssel”, sind Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber überzeugt.
Zum Nachlesen:
Pressereader mit dem umfangreichen Landtags-Programm der Liste Fritz, vom 10. Mai 2016
Beschneiden demokratischer Kontrollrechte wäre inakzeptabel!
“Womit wir nicht einverstanden sind, ist das Bestreben der ÖVP, demokratische Kontrollrechte wie das Anfragerecht beschneiden zu wollen. Wenn ÖVP-Klubchef Wolf die Kontrollrechte im Landtag beschränken will, dann hat er zwar das System ÖVP inhaliert, aber die Demokratie nicht verstanden. Die Attacke der ÖVP gegen uns zeigt, dass wir am richtigen Weg sind und motiviert uns, noch hartnäckiger und intensiver zu arbeiten”, halten die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber fest.
