Innsbrucker Grüne greifen bei Boznerplatz-Neugestaltung tief in die Finanzierungstrickkiste!
Liste Fritz sieht viele andere Projekte mit hoher Priorität – Schulsanierungen werden seit Jahren verschoben
Bonzerplatz-Neugestaltung: Der nächste Bauchfleck im Gemeinderat!
“Mit Blick auf die Umgestaltung und Modernisierung des Raika-Areals in der Adamgasse ist die Idee der Neugestaltung des Boznerplatzes in Innsbruck sinnvoll und gut, der Weg dorthin ist allerdings eine einzigartige Pleiten-, Pech- und Pannenserie der grünen Gemeinderatsfraktion. Der Wettbewerb zur Neugestaltung wurde bereits ausgelobt, bevor ein gültiger Gemeinderatsbeschluss dafür eingeholt wurde. Das ist ein klarer Bruch des Innsbrucker Stadtrechts. Im Vorfeld der gestrigen Sondersitzung des Innsbrucker Gemeinderats dürfte sich bei den Kolleginnen und Kollegen der Grünen die Angst vor einer Ablehnung der Initiative breit gemacht haben. Mit zahlreichen Abänderungsanträgen haben sie versucht, doch noch eine Mehrheit zustande zu bringen und zu verhindern, dass die angestrebte Neugestaltung des zentralen Innsbrucker Platzes den nächsten Bauchfleck hinlegt. Für den letzten Abänderungsantrag haben die Grünen jedenfalls ganz tief in ihre politische Trickkiste gegriffen. Der Kostenrahmen wird zwar mit 5 Millionen Euro angegeben und in einer Tabelle mit Kostenschätzungen auch genannt, einige zu erwartende Kosten werden dabei aber einfach ausgelassen. Die Kosten belaufen sich laut Tabelle trotzdem auf 5,8 Millionen Euro, obwohl der Kostenrahmen bei 5 Millionen Euro eingezogen werden soll. Nachdem einmal die Planungskosten und dann auch noch die einkalkulierte Reserve wegfallen, ergeben sich dann plötzlich wieder Kosten von Euro 5 Mio. Euro. Die Grünen tricksen besser als jeder Zauberkünstler, stiften in erster Linie aber Verwirrung und ignorieren vollkommen, dass sie sorgsam mit dem Steuergeld der Innsbruckerinnen und Innsbrucker umzugehen haben!”, ist Liste Fritz-Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer verärgert.
Grüne haben aus Fehler der Vergangenheit nicht gelernt!
“Was die Grünen im Innsbrucker Gemeinderat vorgelegt haben, ist keine seriöse Kostenschätzung und zeigt, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt haben. Der Neubau der Patscherkofelbahn, das Haus der Musik, die Umbrüggler Alm und die Ungereimtheiten beim Bibliotheks-Neubau haben offensichtlich keinen bleibenden Eindruck bei den Grünen hinterlassen, die all diese Projekte mitgetragen haben. Mit Anlauf springen sie in das nächste Fass ohne Boden und werfen mit dem Steuergeld der Bevölkerung um sich, obwohl es an allen Ecken und Enden der Stadt dringend benötigt wird. Auch wenn es ein begleitendes Controlling gibt, werden die Kosten, angesichts der explodierenden Preise in der Bauindustrie und mit Blick auf die unkalkulierbaren Kosten für die Entsorgung der Altlasten der sich früher dort befindlichen Tankstelle, kaum im angestrebten Rahmen zu halten sein. In Zeiten, wo die Stadtkassen leer sind und wir sogar bei der Sanierung von Fenstern an Schulen den Rotstift ansetzen müssen, kann und darf das ‘nice to have’-Projekt Boznerplatz nicht prioritär sein. Es scheint den Grünen nicht um das Projekt Boznerplatz-Neu zu gehen, sondern einzig und alleine darum eigene Projekte umsetzen zu können. Die Endrechnung wird kurz vor der nächsten Wahl gemacht und die Fraktionen, die hier gemeinsam mit den Grünen für eine Mehrheit gesorgt haben, werden die zu erwartenden Mehrkosten verantworten müssen”, hält Liste Fritz Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer abschließend fest.