Bürgermeister Willi und seine Klubobfrau haben jegliches Gespür für Demokratie verloren!
Liste Fritz sieht offenen Bruch des Stadtrechts – undemokratische Maßnahmen sollen Opposition ausschalten
Anträge sind ein Teil der Demokratie!
“Die Klubobfrau der Innsbrucker Grünen hat offensichtlich nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert. Anders können wir uns nicht erklären, wie sie einen Bruch des Stadtrechts mit einem Verweis auf das Stadtrecht zu verteidigen versucht. Diesen himmelschreienden Unsinn kann man nur vertreten, wenn man jede Scham gegenüber den Innsbrucker Wählerinnen und Wählern abgelegt hat. Wenn den Innsbrucker Grünen die Anträge der Oppositionsparteien nicht gefallen, wenn sie der Meinung sind, dass dafür kein Geld vorhanden ist, dann können sie die Anträge jederzeit ablehnen. Immerhin haben die Grünen zehn von vierzig Mandaten im Innsbrucker Gemeinderat, gemeinsam mit den anderen drei Regierungsparteien haben sie eine satte Mehrheit. Es steht Bürgermeister Willi und seiner Fraktion jedoch nicht zu, Anträge nicht zur Diskussion zuzulassen. Das ist in höchstem Maße undemokratisch und ein offener Bruch des Innsbrucker Stadtrechts. Dagegen verwehren wir uns als Liste Fritz aufs schärfste. Wenn diese Vorgehensweise von Bürgermeister Willi und seinen Grünen Gemeinderäten zur Praxis wird, kann er sich wirklich zum ‘Kaiser von Innsbruck’ krönen lassen, weil er damit jeden demokratischen Vorgang ad absurdum führt”, erklärt Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
“Der Klubobfrau der Innsbrucker Grünen empfehle ich dringend, sich in juristischen Belangen um Nachhilfe zu bemühen. Nicht jeder demokratiepolitische Unsinn, kann unter dem Deckmantel der korrekten juristischen Vorgehensweise verteidigt werden”, unterstreicht Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Ein überforderter Bürgermeister!
“Georg Willi scheint mit seinem Amt als Innsbrucker Bürgermeister komplett überfordert zu sein. Deshalb schickt er jetzt seine grüne Klubobfrau vor, um seine undemokratische Grundhaltung zu verteidigen. Eigentlich ein Treppenwitz, wenn man sich den Werdegang der Grünen Partei und vieler ihrer Abgeordneten so ansieht. Besonders verwundert hat uns zudem, dass die grüne Klubobfrau ganz genau zu wissen scheint, wie viel Geld für die Anträge der Opposition vorgesehen werden müsste”, sagt Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Fehlende Bedeckung als Ausrede!
“Wir als Liste Fritz haben keine genaue Summe für unsere Anträge festgelegt. Sehr wohl haben wir unsere Anträge hingegen mit einem so genannten ‘Bedeckungsvorschlag versehen’. Wir haben Bürgermeister Willi und seinen Grünen Gefolgsleuten also konkret mitgeteilt, woher sie das Geld für unsere beantragten Maßnahmen nehmen sollen. Die fehlende Bedeckung ist eine vorgeschobene Ausrede der Grünen, um unsere Anträge gar nicht erst diskutieren zu müssen”, hält Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer abschließend fest.
