Bürgermeister Willi taucht unter – Gemeinderat und Bevölkerung warten vergeblich auf Informationen!
Liste Fritz sieht umfassende Informationen aus erster Hand als Notwendigkeit
Innsbrucker Gemeinderat darf nicht im Dunkeln gelassen werden!
“Bei der Gemeinderatswahl 2018 hätte sich wohl niemand gedacht, dass Bürgermeister Georg Willi seiner Vorgängerin ihren hart erkämpften Titel als „Drüberfahr-Bürgermeisterin“ eines Tages streitig machen könnte. Die Coronakrise hat die wahren Interessen des Bürgermeisters zu Tage gefördert und die liegen eben nicht in der umfassenden Information von Gemeinderat und Bevölkerung in Innsbruck. Nichts, aber auch wirklich gar nichts, spricht dagegen, dass Bürgermeister Willi die Mitglieder des Innsbrucker Gemeinderates über aktuelle Entwicklungen, aber auch über den weiteren Fahrplan zur Corona-Krise informiert. Wir als Liste Fritz sehen diese Informationen aus erster Hand als absolute Notwendigkeit an.”, verdeutlicht Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Infomationspolitik von Bürgermeister Willi ist mehr als dürftig!
“Es kann jedenfalls nicht sein, dass gewählte Mandatare ihre Informationen aus den Medien erhalten! Zumindest ein wöchentlicher Online-Jour fixe zwischen dem Bürgermeister und den Vertretern der Oppositionsparteien muss sich ausgehen. Bei möglichen Online-Gemeinderatssitzungen darf man nicht außer Acht lassen, dass bei solchen Sitzungen die Öffentlichkeit ausgesperrt wäre. Keine Öffentlichkeit bedeutet keine umfassende Transparenz und Kontrolle, daher sind solche Online-Gemeinderatssitzungen für uns in der derzeitigen Situation als letzter Ausweg zu sehen. Zuvor liegt es an Bürgermeister Willi den Innsbrucker Gemeinderat und die Innsbrucker Bevölkerung rechtzeitig zu informieren. Die Menschen in Innsbruck sitzen seit Tagen und Wochen auf dem Trockenen, wenn es um die Informationspolitik des Bürgermeisters geht. Das ist vollkommen inakzeptabel!”, berichtete Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Für Liste Fritz dürfen Bürgerbeteiligungsprozesse nicht einfach ausgehebelt werden. Die Menschen in Innsbruck erwarten sich auch in Krisen-Zeiten, dass ihre Anliegen ernst genommen werden.
Bürgerbeteiliung einfach ausgesetzt!
“Die Innsbrucker Stadtregierung trifft derzeit weitreichende und wichtige Entscheidungen, ohne Rücksicht auf die Ängste und Sorgen der Bevölkerung zu nehmen. Bei der Wasserleitungssanierung in der Altstadt wird ein einjähriger Bürgerbeteiligungsprozess unter dem Deckmantel der Coronakrise einfach ausgehebelt. Es gibt unterschiedliche Meinungen über den Zeitplan der Sanierungsarbeiten und es kann nicht sein, dass man den Kaufleuten in der Altstadt nach der Coronakrise auch noch eine Baustellen-Krise zumutet.”, erklärt Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Baustellen-Ausgleichsfond um Kaufleute zu unterstützen!
“Dort, wo es Einstimmigkeit für die Sanierung gibt, können diese Bauarbeiten natürlich vorgezogen werden. Dort, wo Läden schon jetzt um ihre Existenz kämpfen müssen und nicht nur vom Tourismus leben, muss auf das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsprozesses zurückgegriffen werden. Es geht hier um die Existenz vieler Läden und den Fortbestand von über 2.000 Arbeitsplätzen. Spezielle Situationen erfordern spezielle Maßnahmen. Um die Innenstadt-Kaufleute zusätzlich unterstützen zu können, soll die Stadt einen Baustellen-Ausgleichsfonds einrichten, aus dem die betroffenen Kaufleute für die Dauer der Baustelle einen Teil ihrer Ausfälle oder Fixkosten ersetzt bekommen”, hält Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer abschließend fest.
