Regierungsmitglieder interessieren sich wenig für den Landtag!
“Unsere Aufstellung macht die entschuldigten, protokollierten Fehlstunden der Regierungsmitglieder im Zeitraum Juni 2013 bis März 2016 sichtbar. Diese Aufstellung der bisherigen 43 Sitzungstage hat es so noch nie gegeben und sie ist nur die Spitze des Fehlstunden-Eisberges der schwarzen und grünen Regierungsmitglieder. Wie oft die Regierungsmitglieder während der Landtagssitzung in ihren Büros weilen, Tagesgeschäft betreiben, Termine wahrnehmen, Pressekonferenzen abhalten und schlichtweg nicht anwesend sind, wird nicht erhoben”,
Unsere Fehlstunden-Aufstellung zeigt, wie oft die Regierungsmitglieder die Landtagssitzung schwänzen:
Regierungsmitglieder von ÖVP und Grünen zeigen Geringschätzung gegenüber Landtag!
“Mit ihren vielen Fehlstunden zeigen die Regierungsmitglieder von ÖVP und Grünen, dass sie den Landtag wenig wertschätzen. Die Sitzungen sind für sie eine lästige Pflicht, vor der sie sich häufig drücken. Die Debatten im Landtag schwänzen sie sogar dann, wenn Themen aus ihrem eigenen politischen Verantwortungsbereich zur Diskussion stehen”,
Anwesenheitspflicht bei Landtagssitzungen!
“Für uns als Liste Fritz gehört es geändert, dass Regierungsmitglieder laut Gesetz weder anwesend sein müssen noch sich für ihre Abwesenheit entschuldigen müssen. Im Gegenteil, wir verlangen eine Anwesenheitspflicht! Es geht um gerade einmal 14 Landtagssitzungstage pro Jahr. Die Sitzungstermine stehen ein Jahr im Vorhinein fest, da gibt es keine Ausreden, warum ein Regierungsmitglied nicht anwesend sein kann. Wer die Gage eines Regierungsmitgliedes in Höhe von 13.900 Euro brutto, 14 Mal pro Jahr, bezieht, soll auch die Arbeit für die Bürger und das Land ernst nehmen, im Landtag anwesend sein und Rede und Antwort stehen”, fordert Liste Fritz-Landtagsabgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider.
Zum Nachlesen:
Regierung beim Schwänzen erwischt, Tiroler Tageszeitung vom 02. April 2016 |