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544 Suchergebnisse für: nicht als politische

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Anfragebeantwortung Büroumbau – Bgm. Anzengruber spielt mit gezinkten Karten!

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Eine Anfrage der Liste Fritz im Zusammenhang mit baulichen Adaptierungen der politischen Büros im Innsbrucker Rathaus entwickelt sich für Gemeinderätin Andrea Haselwanter-Schneider zu einer unendlichen Geschichte. Trotz größerer Umbauarbeiten spricht Bgm. Anzengruber in der Anfragebeantwortung vom 10. Juli von notwendiger, laufender Instandhaltung. Für Haselwanter-Schneider ist die Anfragebeantwortung inhaltsleer und viele Fragen bleiben unbeantwortet. „Auf konkrete […]

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Von der Landeszeitung zum Mattle-Blattle – Steuerzahler bezahlen für Regierungswerbung!

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Für Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint ist die Tiroler Landeszeitung in ihrer derzeitigen Erscheinungsform zu einem sündteurem Propagandablatt der Landesregierung mutiert. Darüber kann nicht hinwegtäuschen, dass sich die Landeszeitung auch notwendigen Servicethemen widmet, etwa wenn sie Landesförderungen darstellt. Denn hauptsächlich werden in überdurchschnittlich vielen Beiträgen die Mitglieder der schwarz-roten Landesregierung ins beste Licht gerückt. „In den […]

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Deponie-Wildwuchs – Mitsprache für Gemeinden ist gut, aber noch viel zu wenig!

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Eine Gesetzesnovelle zum Abfallwirtschaftsgesetz gibt den Gemeinden in Tirol mehr Mitsprache. So erhalten diese nun eine Parteistellung bei Bodenaushubdeponien unter 100.000 m³. Für Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint ist das ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht der große Wurf, den die Gemeinden brauchen. „Mitsprache ist das eine, die Hebel in der Hand zu […]

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OP-Wartelisten – Landesrätin Hagele muss endlich in die Gänge kommen!

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Die Versorgungslücken im Tiroler Gesundheitswesen nehmen besorgniserregende Ausmaße an. Dass ein Patient auf einen OP-Termin mittlerweile schon zwei Jahre warten muss, ist für Liste Fritz-Parteiobfrau und Gesundheitssprecherin Andrea Haselwanter-Schneider ein gesundheitspolitischer Supergau. „Das kann doch wohl nicht wahr sein. Die Menschen in unserem Land zahlen immer mehr ins Gesundheitssystem ein und bekommen dafür immer weniger […]

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Hoher Wassertarif in Innsbruck – Bgm. Anzengruber bleibt alle Fragen offen!

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Die Liste Fritz erreichten in den letzten Monaten zahlreiche Anfragen und Beschwerden über den hohen Wassertarif in Innsbruck. Ein erster Vergleich mit anderen Gemeinden in Tirol schien diese Beschwerden dann auch zu bestätigen. Für die Liste Fritz -Gemeinderatsfraktion Grund genug, an Bürgermeister Johannes Anzengruber eine Anfrage über die Zusammensetzung und Kalkulation bei der Erstellung des […]

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Recyclingzentrum für Westösterreich in Schönwies braucht besseren Standort!

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Bei der Mülltrennung bezeichnet sich Österreich als Weltmeister, vor allem bei Abfallstoffen wie Papier, Glas und Metall. In diesen Bereichen sind bereits heute die Recycling-Ziele von 2030 erfüllt. Recycling ist notwendig und richtig, denn es schont die Umwelt. Weniger Energieverbrauch, reduzierter Treibhauseffekt, geringerer Verbrauch von fossilen Brennstoffen sind einige der positiven Nebeneffekte. Für Liste Fritz-Klubobmann […]

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Bei Lockerung des Nachtfahrverbot öffnen wir die Büchse der Pandora!

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Für Liste Fritz Parteichefin und Verkehrssprecherin Andrea Haselwanter-Schneider ist der jüngste Vorschlag von SPÖ-LHstv. Georg Dornauer eine Watschen für all jene, für die die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung weit über dem freien Warenverkehr steht. „Ist Dornauer von allen guten Geistern verlassen! Hat die schwarz-grün-rote Verkehrspolitik der letzten Jahre nicht schon genug Schaden angerichtet? Haben […]

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Budgetausschuss einführen – Kontostand des Landes darf kein Geheimwissen sein!

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Ende Juni hat Landeshauptmann und Finanzlandesrat Anton Mattle den Finanzsprechern der Landtagsparteien Einblick in die Landesfinanzen gewährt. „Das war in Ordnung, aber ist nicht wirklich freiwillig passiert. Denn wir als Liste Fritz haben für den Juli-Landtag mittels eines Dringlichkeitsantrags einen ständigen Budgetausschuss im Tiroler Landtag eingefordert. Der Landtag hat nämlich Budgethoheit und muss endlich auch […]

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Transitklage Italiens ist auch das Ergebnis einer verfehlten Verkehrspolitik der ÖVP Tirol!

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Nun ist es amtlich. Italien hat im Streit um die Transitmaßnahmen in Tirol die angekündigte Klage vor dem EuGH gegen Österreich eingebracht. Für Liste Fritz-Parteiobfrau und Verkehrssprecherin Andrea Haselwanter-Schneider ist dieser Umstand nicht nur aber auch die Folge einer verfehlten Verkehrspolitik von Mattle, Platter & Co. „Alle haben sie jahrelang auf die falschen Freunde gesetzt. […]