NEIN zur Bodenaushubdeponie Niederndorferberg und JA zum Schutz der Bürger!
Mit der Liste Fritz-Idee zur Sonderflächenwidmung ist Bodenaushubdeponie Niederndorferberg zu verhindern
Liste Fritz stellt sich auf die Seite der Bürger von Niederndorfberg!
“Wenn die Bürger und die Gemeindeführung von Niederndorferberg eine neue Bodenaushubdeponie vor ihrer Haustüre aufgeschüttet bekommen, können sie sich bei ÖVP-Landeshauptmann Platter und seiner grünen Stellvertreterin Felipe bedanken. Wenn die Anrainer wegen dieser Deponie an die 50.000 zusätzliche LKW-Fahrten ertragen und Lärm, Staub und Dreck über Jahre aushalten müssen, dann können sie sich bei ÖVP und Grünen dafür bedanken. Diese Bodenaushubdeponie ist ein Musterbeispiel dafür, wie mit einer vernünftigen und mutigen Landesregierung solche Belastungen für die Bürger und Gemeinden verhindert werden könnten. Die Liste Fritz hat die Idee einer Sonderflächenwidmung für Bodenaushubdeponien erfunden und im Tiroler Landtag beantragt, um den Wildwuchs bei solchen Deponien einzudämmen. Nachdem der Verfassungsdienst des Landes unsere Idee als ‚verfassungswidrig‘ und ‘Kompetenzüberschreitung des Landes’ eingestuft hatte, sind wir weiterhin hartnäckig geblieben. Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes hat schließlich rechtlich grünes Licht dafür gegeben! Eine Sonderflächenwidmung für Bodenaushubdeponien in Tirol ist nicht verfassungswidrig und jederzeit umsetzbar! Trotzdem haben Platter und Felipe keinen Finger gerührt, um eine Sonderflächenwidmung für Bodenaushubdeponien möglich zu machen. Ohne dieses schwarz-grüne Desinteresse am Schutz der Bürger könnte die Gemeinde Niederndorferberg über die geplante Bodenaushubdeponie selbst entscheiden, indem sie keine Sonderfläche widmet. Die Betreiber müssten sich dann um einen neuen, besser geeigneten Standort umsehen. Der Natur-, Umwelt- und Menschenschutz bekommt dann Vorrang und allen ist geholfen!”, erklärt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint.
Zum Nachlesen:
Dringlichkeitsantrag des Landtagsklubs FRITZ – Bürgerforum Tirol betreffend: Bürgerbeteiligung ausbauen, Gemeinden stärken: Anregung der Ministerin aufnehmen – Sonderflächenwidmung für Bodenaushubdeponien!
Seit vier Jahren trommelt die Liste Fritz diesen konkreten Vorschlag, um den Wildwuchs an Bodenaushubdeponien in Tirol einzudämmen. Seit vier Jahren blockieren ÖVP und Grüne diese Idee und lassen damit viele Menschen in Tirol im Stich.
Schwarz-Grün stellt Klientelpolitik vorne an!
“Platter, Felipe und Co. fahren seit Jahren über die Anliegen der Tiroler Bürger drüber, sie nehmen die Probleme und Sorgen der Menschen nicht ernst. Längst haben sich die schwarz-grünen Ausreden für den Wildwuchs bei Bodenaushubdeponien in Tirol als falsch herausgestellt. Bodenaushubdeponien haben nichts mit der Schaffung von leistbarem Wohnraum in Tirol zu tun und es wird keineswegs nur Material abgeladen, das in der jeweiligen Standortgemeinde anfällt. Es profitieren die Grundbesitzer, es profitieren die Erdbeweger, die hier ihr Material ablagern können. Genug ist genug! Das Maß ist übervoll, besonders im Bezirk Kufstein gibt es bereits zahlreiche Bodenaushubdeponien. Es gibt keinen weiteren Bedarf für eine Bodenaushubdeponie, die mit Material von weiß Gott woher befüllt werden soll. Die Bürgerbelastung und die Naturzerstörung in Tirol müssen endlich ein Ende haben. Wir als Liste Fritz sagen NEIN zur geplanten Deponie am Niederndorferberg und JA zum Schutz der Bürger! Tirol braucht Veränderung, frischen Wind und eine Politik, die neue und vernünftige Ideen für die Bürger aufgreift und mutig umsetzt”, hält Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint abschließend fest.
