Herausfordernde Zeiten brauchen ein herausragendes Budget! Für Liste Fritz Gemeinderat Tom Mayer ist der vorliegende Budgetentwurf der Stadt Innsbruck allerdings eine einzige, große Enttäuschung. “Ideen vermisst man schmerzlich. Viele Fragen bleiben offen, der Mut zur Veränderung fehlt vollkommen”, zeigt sich Mayer mehr als enttäuscht. “Wichtige Fragen zur Steigerung der Lebensqualität bleiben unbeantwortet, zudem vermisse ich schmerzvoll transparentes Zahlenmaterial. Vertrauensbildend ist das keinesfalls und so wundert es mich überhaupt nicht, dass sich die Bevölkerung vermehrt von der Politik abwendet”, so Mayer, der die verantwortlichen Akteure in die Pflicht nimmt. “Immerhin ist es nicht unser Geld, über das wir hier entscheiden, sondern es ist das Geld der Innsbruckerinnen und Innsbrucker, und denen sind wir verpflichtet!”
Schwerpunkte falsch gesetzt, mutige Entscheidungen fehlen
Für Mayer ist es unverständlich, dass zentrale, wichtige Anliegen im Budget eine untergeordnete Rolle spielen oder gar gänzlich ignoriert werden. Für die Anschaffung von Dieselbussen wurde beispielsweise doppelt so viel budgetiert wie für den gesamten Grünraum der Stadt. Auch die notwendige Sanierung von Kinderbetreuungseinrichtung wird stiefmütterlich behandelt. “Es herrscht beinahe ein Stillstand in Innsbruck. Ein Stillstand, der aufregt und der überall sichtbar ist. Grund dafür dürfte wohl auch fehlende Kreativität und Mutlosigkeit sein. Es bräuchte vielmehr couragierte Entscheidungen, um die großen Herausforderungen unserer Stadt meistern zu können und für alle eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft zu gewährleisten”, ist Mayer überzeugt. Und so wird man auf eine große Photovoltaikoffensive, mehr Grün, mehr Lebensqualität, mehr konsumfreie Räume, weniger Lärm und vieles mehr weiter vergeblich warten müssen.
Belastungen für Bevölkerung und Schuldenstand steigen weiter
Bis zu 12 Prozent steigen die Belastungen bei Grundsteuer, Abfall, Parkabgaben und Friedhofsgebühren. “Das ist völlig inakzeptabel und in Zeiten ohnehin höchster Belastungen ein Schlag ins Gesicht all jener, die mit Müh und Not über die Runden kommen. Deshalb fordert die Liste Fritz 2024 generell auf eine Gebührenerhöhung zu verzichten”, ist Mayer entsetzt über diesen derart unsozialen Budgetvoranschlag. Besonders besorgniserregend ist für ihn auch der stetig steigende Schuldenstand der Stadt, der mit Ende des Jahres 2023 die 200 Millionen Euro Marke überschreiten dürfte. Der Grund dafür ist einfach wie klar: “Die Zeiten sprudelnder Einnahmen für die Stadt sind vorbei, erheblich steigende Ausgaben stehen nicht in gleichem Maße steigenden Einnahmen gegenüber.”
Fazit: Viel heiße Luft und wenig Inspiration
Für Liste Fritz Gemeinderat Tom Mayer ist der Budgetvoranschlag für 2024 mutlos und ohne Mehrwert. “Da gibt es nichts mehr schönzureden, das ist ein ‚Murks‘ von Anfang bis Ende. Spätestens jetzt weiß jeder, dass diese Stadtregierung oder das was von ihr übriggeblieben ist, am Ende ist.”
