„Der enorme Leerstand in Tirol schadet unserem Land und vielen wohnungssuchenden Leuten. Leerstand verringern ist ein Gebot der Stunde, weil Wohnungssuchende so ein Dach über dem Kopf finden und nicht jede grüne Wiese für neue Wohnungen zubetoniert werden muss. Allein in Innsbruck stehen aktuell 3.523 Wohnungen leer, das ist so viel wie der gesamte Stadtteil O-Dorf Wohnungen hat! Allerdings hat sich die Leerstandsabgabe als Rohrkrepierer erwiesen. Erstens sind nur 900 Leerstandsmeldungen bei allen 277 Tiroler Gemeinden eingegangen und zweitens zeigt diese Leerstandsabgabe damit null Wirkung. Gut gemeint, schlecht getroffen! Eine Leerstandsabgabe macht dann Sinn, wenn sie die Eigentümer von leerstehenden Wohnungen motiviert, ihre Wohnung nicht länger leer stehen zu lassen, sondern zu vermieten bzw. wieder zu vermieten. Eine Leerstandsabgabe macht aber keinen Sinn, wenn sie zu keiner Mobilisierung von leerstehenden Wohnungen führt und nur ein Körberlgeld für die Gemeinden bringt“, erklärt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint.
Für die Liste Fritz hat das Landesgesetz zur Leerstandsabgabe einen schwerwiegenden Geburtsfehler. Es fehlt eine vorgelagerte und tirolweite Leerstandserhebung.
„Die Hauptschuld daran, dass die Leerstandsabgabe in Tirol nicht funktioniert liegt in der falschen Systematik der Leerstandsabgabe. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben die Leerstandsabgabe damals so konzipiert, dass sich Eigentümer von Wohnraum, der mindestens sechs Monate leer steht, selber bei der Gemeinde melden und die Leerstandsabgabe zahlen müssen. Für uns als Liste Fritz ist diese Systematik der ´Selbstanzeige` falsch. Deshalb haben wir sowohl 2016 als auch 2018 eine Leerstandserhebung für ganz Tirol im Landtag beantragt. Die Liste Fritz hat 2018 gemeinsam mit ÖVP und Grünen schließlich diese Leerstandserhebung für ganz Tirol beschlossen, aber trotzdem gibt es bis heute außer in Innsbruck nirgends eine Leerstandserhebung. Vor sechs Jahren beschlossen, aber seither nicht umgesetzt, hier muss die Landesregierung endlich ins Tun kommen! Mit einer tirolweiten Leerstandserhebung könnten die Gemeinden den Eigentümern leerstehender Wohnungen zielsicher eine Leerstandsabgabe vorschreiben und ihnen auch ein konkretes Angebot zur Vermietung bzw. Wiedervermietung, etwa über das Projekt ´Sicheres Vermieten` des Landes, machen“, verlangt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint einmal mehr eine tirolweite Leerstandserhebung.
