Keine Ausreden mehr! Tiroler Gemeinden im Kampf gegen illegale Freizeitwohnsitze mit “Taskforce” entlasten!
Für Liste Fritz ist Einsetzung einer “Taskforce gegen illegale Freizeitwohnsitze” in Tirol längst überfällig
Liste Fritz steht hinter Idee einer “Taskforce gegen illegale Freizeitwohnsitze”
“Wer suchet, der findet. Am Beispiel Kitzbühel zeigt sich das klar und deutlich. Wer genau kontrolliert, wer regelmäßig und hartnäckig dranbleibt, findet einen Haufen illegaler Freizeitwohnsitze. Das Beispiel Kitzbühel zeigt auch, dass es durchaus noch viele Probleme bei den Kontrollen gibt, vor allem was die Anzahl und die Häufigkeit betrifft. Wie oft geht man in den Gemeinden kontrollieren? Wie viele Menschen gehen kontrollieren? Hat die betroffene Gemeinde überhaupt das Geld dazu Kontrollen regelmäßig durchzuführen bzw. Kontrolleur:innen anzustellen. Deshalb haben wir als Liste Fritz die Einsetzung einer ‘Taskforce gegen illegale Freizeitwohnsitze’ gefordert und bereits im Jänner 2020 im Tiroler Landtag beantragt. Das Land stellt die Kontrolleur:innen an und die Gemeinden können diese Kontrolleur:innen abrufen. Wir würden damit den Gemeinden helfen und den Bürgermeistern die Ausrede nehmen, dass die Kontrollen so zeitaufwendig, ressourcenaufwendig und teuer sind. Die Vorteile einer tirolweit einsetzbaren Kontroll-Taskforce liegen auf der Hand, diese juristisch und technisch spezialisierten Prüforgane agieren tirolweit einheitlich, sie fangen nicht bei jeder Prüfung vor Ort bei null an und sind auf die immer gleichen Ausreden und Ausflüchte der Überprüften vorbereitet. Eine vom Land bezahlte Taskforce, die die Gemeinden bei Bedarf zur Unterstützung der Kontrollen anfordern können, macht Sinn!”, ist Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint überzeugt.
Die Liste Fritz sieht den Ausverkauf der Heimat weiter voranschreiten. Ein Freizeitwohnsitzverbot und strenge Kontrollen gegen illegale Freizeitwohnsitze sind unumgänglich.
Freizeitwohnsitze gehören in ganz Tirol verboten!
“Wir als Liste Fritz sind immer dafür, alles zu verbessern, was verbessert werden kann. Aber diese wehleidigen Ausreden vieler Bürgermeister:innen in Tirol und insbesondere im Bezirk Kitzbühel, dass die gesetzlichen Regelungen schwierig sind und zu wenig weit gehen, lassen wir nicht mehr gelten! Es war eine Initiative der Liste Fritz, die mit einem Prüfantrag feststellen wollte, ob es nicht besser wäre, die Kontrollpflicht von den Bürgermeister:innen und Gemeinden weg und hin zum Land zu geben. Der ÖVP-dominierte Gemeindeverband und die schwarz-grüne Landesregierung haben diesen Vorstoß sofort blockiert und abgelehnt. Wenn es nach uns gegangen wäre, müssten die Gemeinden nicht mehr kontrollieren, sondern das Land Tirol. In 16 von 20 Gemeinden im Bezirk Kitzbühel (80%) liegt die Zahl der legalen Freizeitwohnsitze über der gesetzlichen Grenze von 8 Prozent! Die anderen vier Gemeinden liegen knapp darunter, die Dunkelziffer nicht eingerechnet. Wir als Liste Fritz fordern ein Verbot von Freizeitwohnsitzen für ganz Tirol. Aber auch ein Freizeitwohnsitzverbot muss kontrolliert werden. An der Einsetzung einer ‘Taskforce gegen illegale Freizeitwohnsitze’ in Tirol führt kein Weg vorbei! Der Ausverkauf Tirols ist in vollem Gang, aber die schwarz-grüne Platter-Regierung geht seit Jahren nur halbherzig dagegen vor! Illegale Freizeitwohnsitze sind zum Nachteil der Tirolerinnen und Tiroler und sie sind ungesetzlich!”, hält Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint fest.
