„Gut gemeint ist nicht immer gut!“ so das Fazit von Liste Fritz Gemeinderäte Andrea Haselwanter-Schneider und Tom Mayer zum Zukunftsvertrag der neuen Stadtregierung in Innsbruck. „Sehr vieles ist schwammig und unverbindlich formuliert, die neue Stadtregierung hat viele Absichtserklärungen in ihrem Zukunftsprogramm eingearbeitet und lässt meist konkrete Maßnahmen zur Zielerreichung missen!“ fehlen Andrea Haselwanter-Schneider klar formulierte, ausgearbeitete Ziele. „Wir erkennen an, dass man neue Wege gehen will, aber Absichtserklärungen sind dafür zu wenig. Die neue Stadtregierung spricht von Attraktivierungen, Bekenntnissen, Optimierungen und Evaluierungen. Das sind alles schwammige Begriffe und unverbindliche Formulierungen ohne Finanzierungspläne und fehlendem Zeithorizont!“ hätte sich Haselwanter-Schneider konkretere Schritte zur Zielerreichung gewünscht. Für sie ist weniger oft mehr. „Auch die Hälfte des Programms hätte durchaus ausgereicht, wenn dort konkrete Schritte zur Zielerreichung definiert wären. Nur gemeinsame Workshops sowie Arbeitsgruppen sind zu wenig, um die anstehenden Probleme zu meistern. Aber diese sollen wohl über fehlende Problemlösungskompetenz im Zukunftsvertrag hinwegtäuschen!“ so Haselwanter-Schneider, die auch den Umgang der neuen Stadtregierung mit Oppositionsanträgen nicht nachvollziehen kann. „Diese sollen laut Zukunftsvertrag nämlich nur dann ´wohlwollend` behandelt werden, wenn sie dem Zukunftsvertrag entsprechen. Eine vernünftige Oppositionspolitik ist damit einem Diktat unterworfen, das an Willkür grenzt und von vornherein davon ausgeht, dass nur Anträge der Stadtregierung dem Wohle der Innsbrucker Bevölkerung dienen. Das ist ein Irrtum. Denn nicht nur Anzengruber, sondern auch wir von der Opposition sind dem Wohl der Bevölkerung verpflichtet!“ vermisst Haselwanter-Schneider den von Bgm. Anzengruber viel beschworenen gemeinsamen neuen Geist und Stil. „Die Liste Fritz wird trotzdem auch in Zukunft Anträge einbringen, unabhängig davon, ob sie der neuen Stadtregierung angenehm sind oder nicht. Wir werden uns keinem Diktat unterwerfen, ob es Anzengruber, Willi oder Mayer passt oder nicht!“
Viele Themen im Zukunftsprogramm vergessen!
Auch Liste Fritz Gemeinderat Tom Mayer zeigt sich vom Zukunftsprogramm der neuen Stadtregierung nur mäßig begeistert. „Themen wie Park & Ride, die Problematik mit den vielen Touristenbussen in der Stadt, der bereits beschlossene neue Bauhof im Westen Innsbrucks, das gefahrenlose Aussteigen bei bestimmten Öffi-Stationen und viele mehr wurden überhaupt nicht erwähnt!“, so Mayer, der sich ebenfalls konkretere Formulierungen erwartet hätte.
Auch positives zu erkennen
Beide, Haselwanter-Schneider wie Mayer sehen aber auch Positives. „Viele langjährige, wichtige Forderungen wie die Einhausung Innsbruck West, das heiße Eisen ´Wohnen` sowie Gratis-Öffis in Innsbruck, übrigens alles langjährige Forderungen der Liste Fritz, finden im Zukunftsprogramm Berücksichtigung! Das ist immerhin ein Anfang, auf dem man aufbauen kann!“, so Haselwanter-Schneider und sie verspricht: „Die Liste Fritz wird konstruktiv an der Zukunft Innsbrucks mitarbeiten, Anträge einbringen und die Regierung an den Taten messen! Das ist unser politisches Credo und von dem werden wir auch nicht abgehen! Innsbruck braucht endlich Taten statt Worte, nur mit Überschriften und Absichtserklärungen ohne Zielerreichung allein habe ich allerdings die Befürchtung, dass schlussendlich wenig umgesetzt wird!“
