“Mit der 10-Millionen-Euro Pleite der GemNova ist auch der Tiroler Gemeindeverband schwer in Schieflage geraten. Einerseits personell, andererseits finanziell. Personell hat Ernst Schöpf als jahrelanger Präsident des Gemeindeverbandes seinen Rückzug eingeleitet, um den Weg für volle Aufklärung und einen personellen Neustart frei zu machen. Das ist nur logisch und konsequent. Inkonsequent ist dagegen, dass nicht der gesamte Vorstand des Gemeindeverbandes neu besetzt werden kann. Es ist nicht richtig, dass mit dem Zirler SPÖ-Bürgermeister Thomas Öfner weiterhin ein Bürgermeister im Amt bleiben will, der das Finanzdebakel GemNova zumindest mitzuverantworten hat. Das ist kein wirklicher personeller Neustart! So ist zu befürchten, dass solche Sesselkleberei volle Transparenz und ernsthafte Aufklärung des Millionen-Desasters behindert. Als Vorstandsmitglied im Gemeindeverband hatte Bürgermeister Öfner viele Entscheidungen mitzutragen, er und alle anderen Vorstandsmitglieder hatten eine Holschuld gegenüber dem Gespann Präsident Schöpf und Geschäftsführer Rathgeb, diese wiederum hatten eine Bringschuld an Information gegenüber dem Vorstand. Wer, wann, was wusste und genehmigt hat, muss Gegenstand voller Aufklärung sein. Ebenso wie die Frage, wie hartnäckig die Vorstandsmitglieder wirklich Auskunft und Aufklärung eingefordert haben. Selbstverständlich muss es alternativlos sein, dass sich die neue Führung des Gemeindeverbandes bei allen Beteiligten aus der Vergangenheit schadlos hält. Es kann und darf nicht sein, dass wieder einmal das System ÖVP einen Millionen-Schaden anrichtet, aber keiner dafür verantwortlich sein soll!”, stellt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint fest.
Altlasten offen und schonungslos aufklären
Die Liste Fritz verlangt beispielsweise Aufklärung darüber, wie es wirklich zur Patronatserklärung des Gemeindeverbandes in der Höhe von 825.000 Euro gekommen ist. Laut TT-Bericht soll der Vorstand erst hinterher davon erfahren haben. Auswirkung hatte das aber offenbar keine.
“In den Jahresabschlüssen der GemNova ist eine Patronatserklärung über 825.000 Euro erstmals im Jahr 2019 zu finden. Damals hat die GemNova Verbindlichkeiten in der Höhe von 2,7 Millionen Euro ausgewiesen. Wenn der Vorstand davon nichts wusste, hat sie dann Präsident Ernst Schöpf im Alleingang beschlossen? War das rechtens und warum hatte ein solcher Alleingang dann hinterher keinerlei Konsequenzen? Warum haben die Vorstandsmitglieder nicht schon damals Alarm geschrien, sondern erst Jahre später? Ende 2022 hatte die GemNova dann Verbindlichkeiten von 6,8 Millionen Euro. Ein aufmerksamer, sorgsam agierender und hartnäckig nachfragender Vorstand des Gemeindeverbandes hätte die Finanzmisere bei der GemNova viel früher aufzeigen können, er hätte den Schuldenberg gar nie so hoch anwachsen lassen dürfen und er hätte viel früher einschreiten müssen. Dieser Verantwortung müssen sich die Vorstandsmitglieder stellen. Das ist offen und schonungslos aufzuklären!”, erklärt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint.
