Demokratie und Rechtsstaat funktionieren – Schwarzl-Abwahl ist wichtiges demokratiepolitisches Signal!
Für Liste Fritz muss Innsbrucker Stadtregierung Fokus auf Lösung kommender Aufgaben legen
Demokratie ist unser höchstes Gut!
“Die Abwahl von Vizebürgermeisterin Schwarzl war der notwendige Schuss vor den Bug für Bürgermeister Willi und die gesamte Innsbrucker Stadtregierung. Politische Ideen und politische Initiativen können nicht ohne demokratischen Prozess umgesetzt werden. Innsbruck hat einen 40-köpfigen Gemeinderat, der bei allen wichtigen Entscheidungen in dieser Stadt einzubinden ist. Auch in Innsbruck ist Demokratie das, was das Gesetz vorgibt und nicht das, was Bürgermeister Willi als Demokratie bezeichnet. Wir als Liste Fritz hoffen sehr, dass Willi und seine grünen Gefolgsleute diese eindringliche Warnung des Gemeinderats verstanden haben. Die Innsbrucker Stadtregierung ist da, um zu arbeiten. Es stehen wichtige Entscheidungen an, die Corona-Krise drückt schwer auf das ohnehin schon angeschlagene Stadtbudget. Nach zweieinhalb Jahren Stillstand muss die Stadtregierung endlich beweisen, dass sie mehr kann als Streiten”, lässt Liste Fritz-Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer wissen.
Kompetenzbereich wurde überschritten!
Weiter Liste Fritz-Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer: “Es ist absolut lächerlich, wenn die Innsbrucker Grünen einen Koalitionsbruch heraufbeschwören wollen, weil ihre Vizebürgermeisterin Schwarzl abgewählt wurde. Schwarzl wurde abgewählt, weil sie ihren Kompetenzbereich überschritten und eine Begegnungszone verordnet hat, die sie im Alleingang nicht verordnen hätte dürfen. Von Bürgermeister Willi, Vizebürgermeisterin Schwarzl und ihren Grünen Gemeinderäten gab es dazu bis heute kein Wort der Entschuldigung, kein Eingeständnis eines Fehlers, keine Reue, keine Ankündigung daraus gelernt zu haben. Stattdessen schwingen sie die ‘rechte Keule’ und stellen uns als Liste Fritz ins rechte Eck. Wir haben lediglich auf die Einhaltung des Rechtsstaates gepocht, wir haben an die Gemeinderäte appelliert ihren Amtseid einzuhalten und eine demokratisch saubere Lösung eingefordert. Vor Jahren hätten die Grünen dafür noch applaudiert, jetzt verlieren sie sich in haltlosen Untergriffen”, berichtet Liste Fritz-Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer.
Die Liste Fritz wird auch in den kommenden dreieinhalb Jahren darauf achten, dass demokratische Abläufe eingehalten werden. Innsbruck braucht mehr Transparenz und mehr Kontrolle, das haben die vergangenen Wochen gezeigt.
Liste Fritz als wichtiger Teil der Innsbrucker Stadtregierung!
“Die Innsbrucker haben die Nase voll von Drüberfahrpolitik, deshalb haben sie Georg Willi bei der letzten Wahl zum Bürgermeister gemacht und Oppitz-Plörer abgewählt. Aus den großen Ankündigungen über Zusammenarbeit, Einbindung und neuer Gesprächskultur von Georg Willi ist nichts geworden. Knapp 2,5 Jahre nach der Wahl können wir festhalten, dass tatsächlich ein neuer politischer Stil in Innsbruck Einzug gehalten hat. Noch mehr Drüberfahren, noch mehr Verschweigen, noch mehr Uneinsichtigkeit, noch mehr mit dem Kopf durch die Wand. Es wirkt fast so, als wollte Bürgermeister Willi beweisen, dass er all das noch besser kann, als seine Vorgängerin. Wir als Liste Fritz werden auch in Zukunft wachsam sein, uns kritisch einbringen und unsere Aufgabe als Oppositions- und Kontrollpartei wahrnehmen. Die Diskussionen und Verhandlungen der vergangenen Tage und Wochen haben untermauert, dass das notwendiger ist als jemals zuvor!”, ist Liste Fritz Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer überzeugt.
