Einträge von Marie

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Baustopp für Megaprojekt Amras war erster Schritt in die richtige Richtung!

„Eigentlich völlig absurd, dass der Innsbrucker Gemeinderat beim so wichtigen Thema Bausperre in Amras gestern einen Beschluss unter Ausschluss der Öffentlichkeit fällen musste. Wir als Liste Fritz hätten das Thema Bausperre gerne öffentlich diskutiert, weil es aktuell und wichtig ist. Da gibt es eigentlich nichts, was hinter verschlossenen Türen hätte besprochen werden müssen. Umso erfreulicher […]

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Venet Bergbahnen-Übernahme: Warum verheimlicht LH Mattle Geldspritze des Landes?

„Die Liste Fritz ist weder für noch gegen das Venet-Projekt. Wir sind froh, wenn der Neustart gelingt und wenn der Venet ein tolles Angebot wird, das Einheimische und Touristen im Sommer wie im Winter nützen können. Dagegen gibt’s auch nichts einzuwenden!“, so Liste Fritz Klubobmann Markus Sint, dem es aber sehr wohl um den sorgsamen […]

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Megaprojekt Amras-Bauträger droht Gemeinderat – Absolute Grenzüberschreitung!

„Die Androhung von strafrechtlichen Konsequenzen und Haftungsansprüchen gegenüber Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, die einer Bausperre in Amras zustimmen werden, ist eine absolute Grenzüberschreitung seitens der Projektwerber zu einem Megabauprojekt in Amras. Ganz unverhohlen wirft der Projektwerber den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten Amtsmissbrauch vor, wenn sie für eine Bausperre in Amras stimmen. Den Gemeinderat vor einer Abstimmung auf […]

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Biomasse-Heizkraftwerk Kematen – Entscheidung des Gemeinderates widerspricht allen Vorgaben der Landesregierung!

„Der Kemater Gemeinderat hat einen Antrag der Opposition auf Rückwidmung abgelehnt und so steht einmal mehr eine Vorgabe des Landes auf dem Prüfstand. Denn in Kematen will die landeseigene TINEXT auf einer landwirtschaftlichen Vorsorgefläche in der Größe von mehr als 13.000 m² ein Biomasse-Heizkraftwerk errichten. Wieder besteht die Gefahr, dass wie beim überregionalen Gewerbegebiet Unterbürg […]

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Probleme in Notschlafstelle rasch beheben – Landesrätin Pawlata ist gefordert!

„Erhebliche Mängel in Infrastruktur und Hygiene entstehen nicht über Nacht. Die Probleme in der Notschlafstelle hätten schon längst gelöst werden müssen. Stattdessen hat die zuständige SPÖ-Soziallandesrätin Pawlata offensichtlich bis zum letztmöglichen Zeitpunkt gewartet, bis die Notschlafstelle kurz vor der Schließung gestanden ist. Es ist mir unerklärlich, wie es eine Soziallandesrätin soweit kommen lassen kann. Die […]

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Ärztliche Nachtbereitschaft sichern – Mittel für Überbrückungsfinanzierung bereitstellen!

„Die Honorarverhandlungen zwischen Ärztekammer und ÖGK sind gescheitert. Damit ist die ärztliche Versorgung der Tiroler Bevölkerung außerhalb Innsbrucks an den Wochenenden und vor Feiertagen in Gefahr. Gerade in den peripheren Regionen ist eine ganzjährige, ganztägige und flächendeckende Versorgung eine dringende Notwendigkeit. Bisher ist die ärztliche Bereitschaft in allen Tiroler Regionen an allen Wochenenden und vor […]

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Neues Tourismusgesetz mit Licht und Schatten! Reform bleibt aus!

Das von ÖVP und SPÖ vorgelegte neue Tourismusgesetz ist für Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint nicht der große Wurf, trotzdem wird die Liste Fritz dem Tourismusgesetz zustimmen. „Für die Liste Fritz ist das neue Tourismusgesetz wahrlich kein großes Bravourstück, denn es fehlen die großen und notwendigen Änderungen bei der Tourismusabgabe, aber es sind auch Erleichterungen für […]

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Deponie-Wildwuchs beenden – Bürgerbeteiligung ausbauen, Gemeinden stärken!

Eine Gesetzesnovelle zum Abfallwirtschaftsgesetz gibt den Gemeinden in Tirol zwar mehr Mitsprache, aber das genügt bei Weitem nicht. „Mitsprache ist das eine, die Hebel in der Hand zu halten und selbst entscheiden zu können, ist das andere!“, sagt Liste Fritz Klubobmann Markus Sint, der mit den zwei Dringlichkeitsanträgen der Liste Fritz erstens eine Sonderflächenwidmung und […]

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Regierungsbeschlüsse werden geheim gehalten – kein neuer Stil bei Mattle-Regierung!

Vieles hat die schwarz-rote Landesregierung bei Amtsantritt versprochen. Darunter auch einen neuen politischen Stil, der von Gemeinsamkeit und Transparenz geprägt sein soll. Nach rund zwei Jahren ist davon nichts zu merken. Für Liste Fritz Klubobmann Markus Sint und NEOS-Klubobmannstellv. Birgit Obermüller zwar enttäuschend, aber nicht wirklich überraschend, zumal Transparenz noch nie ganz oben auf der […]