Für Liste Fritz-Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider zeigen die Chaostage rund um die gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ein verheerendes politisches Sittenbild. „Umso wichtiger ist es, den WählerInnen ein Alternative, eine Politik der Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und mit Handschlagqualität zu bieten.“ Wenn nun eine blau-schwarze Regierung kommen sollte, steht das völlig diametral zu den Aussagen von Tirols Landeshauptmann Anton Mattle, der sich wiederholt gegen eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen ausgesprochen hat, so Haselwanter-Schneider. „Damit ist auch die Glaubwürdigkeit von Anton Mattle zu hinterfragen.“
ÖVP ist vollkommen unglaubwürdig
Die ÖVP hat mit ihrer 180-Grad-Wendung der Politik geschadet. „Fakt ist, dass Bundeskanzler Karl Nehammer mit seinem Regierungsbildungsauftrag krachend gescheitert ist. Fakt ist auch, dass die ÖVP mit dem grünen Regierungspartner ein Milliardenloch aufgerissen und hinterlassen hat. Den letzten Rest an Glaubwürdigkeit hat die ÖVP allerdings mit der Ankündigung verloren, nun mit der FPÖ Koalitionsgespräche führen zu wollen, obwohl sie dies bisher kategorisch ausgeschlossen hat. Das ist mehr als ein desaströses Bild, das die Politik der Altparteien hier vermittelt.“
Neuwahlen machen keinen Sinn
Für Andrea Haselwanter-Schneider wären Neuwahlen allerdings die schlechteste Option. „Es ist schon genug Zeit verstrichen. Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung“, sagt Haselwanter-Schneider. Parteitaktische Spielchen und persönliche Eitelkeiten gelte es, in den Hintergrund zu stellen.
