Vorsintflutliches Demokratieverständnis schadet Innsbruck – Bürgermeister Willi ist kein Alleinherrscher!
Für Liste Fritz muss Bürgermeister Willi endlich zur Vernunft kommen und wichtige Probleme der Stadt lösen
“Mit seinen mehr als holprigen Versuchen der Umfärbung in Innsbruck setzt Bürgermeister Georg Willi seine Pleiten-, Pech- und Pannenserie nahtlos fort. Willi sollte die politische Sommerpause dafür nützen, um mit seinem verstaubten Verständnis für demokratische Vorgänge endlich im 21. Jahrhundert anzukommen. Es mag ihm zwar seltsam vorkommen, aber der Innsbrucker Bürgermeister ist kein Alleinherrscher, schon gar nicht in einem Gemeinderat mit zehn verschiedenen Fraktionen. Top-Jobs in der Landeshauptstadt werden entweder gar nicht ausgeschrieben, oder so lange ausgeschrieben, bis Willis Wunschkandidat übernehmen kann. Es ist nichts neues, dass ein Bürgermeister seine Vertrauten in wichtige Positionen der Stadt Innsbruck hieven möchte, Bürgermeister Willi schafft es aber, dieses traurige Schauspiel auf die nächste Ebene zu heben”, berichtet Liste Fritz-Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer.
Mitarbeiter sind die Leidtragenden!
“Auf der Strecke bleiben die Mitarbeiter der Stadt Innsbruck. Zum einen jene Mitarbeiter, die sich redlich um solche Führungspositionen bemüht haben, die jahrelange Erfahrung mitbringen und bestens dafür qualifiziert sind und zum anderen jene Mitarbeiter, die derzeit nicht einmal wissen, wer im Stadtmagistrat für sie zuständig ist. Wir fordern Bürgermeister Willi auf, endlich zur Vernunft zu kommen, seinen grünen Umfärbe-Pinsel wieder in die Schublade zu legen und sich mit den zahlreichen Problemen der Innsbruckerinnen und Innsbrucker auseinanderzusetzen. Für seine politischen Spielchen hat Willi dann Zeit, wenn er seine Hausaufgaben gemacht und Innsbruck aus dieser schwierigen Zeit geführt hat”, erklärt Liste Fritz-Innsbruck Gemeinderat Thomas Mayer.
Gratis-Samstag genau evaluieren und endgültige Entscheidung treffen!
Liste Fritz sieht mangelndes Demokratieverständnis bei Bürgermeister Willi. Mehrheiten gegen seinen Willen kann und will er einfach nicht akzeptieren. Das schadet dem demokratischen Prozess der Landeshauptstadt.
“Was Bürgermeister Willi bei den Ausschreibungen von Posten in der Stadtverwaltung nicht so wichtig ist, nämlich die rechtlich korrekte Vorgehensweise, scheint ihm bei der Parkgebührenbefreiung an Samstagen plötzlich ein Anliegen zu sein. Die deutliche Mehrheit im Stadtsenat hat Bürgermeister Willi nicht ausgereicht, weil ihm das Gratis-Parken am Samstag ein Dorn im Auge ist. Bürgermeiste Willi will einfach nicht akzeptieren, wie demokratische Entscheidungsprozesse ablaufen. Ein Sondergemeinderat zur Parkgebührenbefreiung wird kein anderes Ergebnis zur Folge haben. Eine Mehrheit aus FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP hat sich für die Parkgebührenbefreiung entschieden und wird das auch im Sondergemeinderat bestätigen. Bürgermeister Willi und seine Vizebürgermeisterin Schwarzl haben für Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung in der Innenstadt nichts übrig, sonst würden sie die Maßnahme mittragen, den Testbetrieb bis Jahresende genauestens evaluieren und dann eine endgültige Entscheidung treffen. Wie viel der Gratis-Samstag wirklich bringt werden wir sehen. Es ist zumindest ein Versuch, den Innsbrucker Unternehmern unter die Arme zu greifen”, hält Thomas Mayer abschließend fest.