Unglaubliche Gesprächsverweigerung zur Wahlpflicht – totale Ideenlosigkeit von SPÖ, FPÖ und NEOS offenkundig!
Für Liste Fritz ist Diskussion über Stärkung der Wahlbeteiligung wichtige Aufgabe des Tiroler Landtags
Wahlpflichtdebatte zeigt die wahren Gesichter der Parteien!
“Kurz vor der Europawahl legen SPÖ, FPÖ und NEOS ihren Fokus lieber auf die Plakat- und Materialschlacht, statt über wichtige Instrumente zur Stärkung der Demokratie zu sprechen. Darüber, dass es für unseren Vorstoß zur Wiedereinführung der Wahlpflicht kaum Beifall von den anderen Parteien in Tirol gegeben hat, wundern wir uns wenig, umso mehr wundern wir uns allerdings darüber, dass SPÖ, FPÖ und NEOS eine Diskussion über die Wahlpflicht im Landtag ablehnen. Während ÖVP und Grüne dem Dringlichkeitsantrag der Liste Fritz zur Wahlpflicht auch die nötige Dringlichkeit zuerkennen wollten, haben die rot-blau-pinken Vertreter mit ihren Gegenstimmen verhindert, dass der Antrag auf die Tagesordnung kommt. Das zeugt nicht nur von mangelndem Demokratieverständnis, sondern vor allem auch davon, dass SPÖ, FPÖ und NEOS den Ernst der Lage noch immer nicht erkannt haben”, lässt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint wissen.
Ablehnung statt Diskussion!
“Geht es um die Wahlbeteiligung – insbesondere bei der bevorstehenden Europawahl – zeigt die Uhr schon fünf nach Zwölf an. Mit einer Wahlbeteiligung von 35 Prozent bei der Europawahl im Jahr 2014 in Tirol, wird zurecht über die gefährlich schwindende demokratische Legitimation gesprochen. SPÖ, FPÖ und NEOS lehnen die Wiedereinführung der Wahlpflicht ab, gut, aber wo sind dann die rot-blau-pinken Gegenvorschläge, um die Wahlbeteiligung wieder anzukurbeln? Wie wollen SPÖ, FPÖ und NEOS wieder mehr Menschen zu den Wahlurnen bewegen, wenn sie sich vor einer Diskussion im Tiroler Landtag scheuen? Bis dato hören wir nur reflexartige Ablehnung – auf konkrete Vorschläge in Form von Landtagsanträgen warten wir vergeblich”, erklärt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Für die Liste Fritz sind Bürgerbeteiligung, Transparenz und Kontrolle, die Grundpfeiler einer Demokratie. Demokratie stärken heißt Bürgerpflicht einfordern, heißt Wahlpflicht wieder einführen.
Wer etwas verändern will, sollte wählen gehen!
“Nicht zur Wahl zu gehen, stärkt nur die Regierenden. Wer echte, spürbare Bürgerbeteiligung will, muss auch zur Wahl gehen. Wir von der Liste Fritz sind der Meinung, dass man den mündigen Tiroler Wählern die Wahrheit durchaus zumuten kann. Die Wiedereinführung der Wahlpflicht ist keine Strafmaßnahme, sondern ein Versuch die demokratische Legitimation und den demokratischen Prozess wieder auf ein stabiles Niveau zu heben. Davon profitieren Bürger, Parteien und Politiker gleichermaßen”, ist sich Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint sicher.
Demokratie ist Arbeit!
“In Luxemburg, Griechenland, Belgien und Australien gibt es eine Wahlpflicht und diese Länder haben eine konstant hohe Wahlbeteiligung über 90 Prozent. In anderen Ländern gehen Menschen noch immer auf die Straße und kämpfen für ihr Recht überhaupt wählen gehen zu dürfen. Im Jahr 2019 gibt es immer noch Menschen, die ihr Leben lassen müssen, um mehr demokratische Rechte zu bekommen. Und SPÖ, FPÖ und NEOS fällt darauf nichts Besseres ein, als totale Gesprächsverweigerung. Ein trauriges Paradebeispiel dafür, wie satt wir in unserer Wohlstandsdemokratie geworden sind und ein trauriger Höhepunkt für Diskussionsverweigerung im Tiroler Landtag”, hält Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint fest.
