Umgehungs-Schmäh unterbinden – Scharfe Kontrollen gegen illegale Freizeitwohnsitze umsetzen!
Liste Fritz beantragt “Aktion scharf” gegen illegale Freizeitwohnsitze im Februar-Landtag und bringt Anfrage ein
Viele Fragen zu Kontrollversagen!
“17 bestätigte Fälle der britischen Coronavirus-Mutation in Jochberg, 16 bestätigte Fälle der südafrikanischen Coronavirus-Mutation im Zillertal und bis zu 40 feierwütige Engländer, Dänen und Schweden am Arlberg. Wie sind diese Mutationen ins Land gekommen? Warum konnten so viele ausländische Staatsbürger nach Tirol einreisen? Wo wohnen diese Menschen und warum sind sie in Tirol? Fragen, die weder Landes-, Bezirks- oder Gemeindebehörden beantworten können, weil die Kontrolle an diesen Hotspots versagt hat. Es kann doch nicht sein, dass in 2000-Seelen-Gemeinden die Meldungen von Haupt- und Nebenwohnsitzen explodieren und niemand Verdacht schöpft. Für die Meldung eines Hauptwohnsitzes in Tirol, muss jeder Mensch nachvollziehbar begründen können, warum er den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen in Tirol hat. Eine Arbeitsstelle, eine Ausbildungsstelle und eine Unterkunft müssen glaubhaft bestätigt werden können. Es kann mir doch niemand erzählen, dass 17 Engländer einfach so ins Gemeindeamt marschieren und erklären, dass sie jetzt alle auf einmal einen Haupt- bzw. Nebenwohnsitz begründen. Da versagt die Kontrolle auf ganzer Linie”, erklärt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Die Liste Fritz fordert Mut bei der Kontrolle illegaler Freizeitwohnsitze. Dieses Problem wird sich nicht von selbst lösen.
Zum Nachlesen:
Schriftliche Anfrage im Feber Landtag: Von Jochberg übers Zillertal bis zum Arlberg – es braucht volle Aufklärung: Wie kommen die Coronavirus-Mutationen nach Tirol und warum sind Urlauber im Land?
Dringlichkeitsantrag im Feber Landtag: Wohnen leistbarer machen: “Aktion scharf” gegen mutmaßlich illegale Freizeitwohnsitze!
“Aktion scharf” um illegale Freizeitwohnsitze zu kontrollieren ist jetzt!
“Jetzt ist der richtige Zeitpunkt illegale Freizeitwohnsitze in Tirol zu kontrollieren. Durch die derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen müssen alle Menschen mit Hauptwohnsitz dort anzutreffen sein. Wir als Liste Fritz werden deshalb einen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag einbringen, mit dem wir eine Aktion scharf gegen mutmaßlich illegale Freizeitwohnsitze einfordern. Zusätzlich wird eine Landtagsanfrage mit 80 konkreten Fragen zu den Jochberg- und Zillertal-Clustern, zu den Partys und zum Aufenthalt der Engländer, Dänen und Schweden in St. Anton am Arlberg sowie zum Umgehungs-Schmäh mit Hauptwohnsitz- und Nebenwohnsitz-Anmeldungen für Aufklärung sorgen”, berichtet Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint über die geplanten Initiativen im Februar-Landtag.
Tirolerinnen und Tiroler zahlen die teure Zeche!
“Illegale Freizeitwohnsitze sind kein Kavaliersdelikt, sondern ein Gesetzesbruch! Wer einen Hauptwohnsitz angibt und nur ein paar Wochen in Tirol ist, verstößt gegen geltendes Recht und ist zu bestrafen. Alle Tirolerinnen und Tiroler, die sich seit Monaten an die Vorgaben halten sind zu Recht sauer. Die Landesregierung, Bezirksbehörden und Gemeinden sind zu feig, die illegalen Freizeitwohnsitze zu kontrollieren. Diese ‘Kontroll-Feigheit’ hat es bereits vor Corona gegeben, als die Liste Fritz eine ‘Taskforce’ für den Kampf gegen illegale Freizeitwohnsitze beantragt hat, um überforderte Gemeinden zu unterstützen. ÖVP und Grüne haben diesen Antrag abgeändert, seit einem Jahr ist wieder nichts passiert. An illegalen Freizeitwohnsitzen verdienen einige Wenige während alle anderen Tiroler dafür die Zeche zahlen. Deshalb braucht es jetzt eine Aktion scharf!”, hält Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint abschließend fest.
