Die Aussagen von Alfred Riedl, immerhin Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, sind für Liste Fritz Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider ein Schlag ins Gesicht vieler Familien, die händeringend einen Betreuungsplatz suchen. “Riedl hat die Zeichen der Zeit wohl noch nicht erkannt. Zu sagen, der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung sei für die Gemeinden nicht umsetzbar und komme viele Jahre zu früh, ist ein familienpolitisches Armutszeugnis”, so Haselwanter-Schneider, die Riedls Argumente in diesem Zusammenhang nicht nachvollziehen kann. “Dass es den Gemeinden an Geld und Personal fehle, ist in diesem Zusammenhang nichts anderes als eine faule Ausrede. Wir von der Liste Fritz fordern schon seit über zehn Jahren einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Gescheitert sind wir schlussendlich immer wieder an der Blockadehaltung der Gemeindevertreter. Hätten wir damals schon die Weichen gestellt, würden die Eltern ganztägiger Arbeit nachgehen können”, will Haselwanter-Schneider keinen Deut vom Rechtsanspruch abgehen.
Gemeinsamer Kraftakt notwendig
Für Liste Fritz-Parteiobfrau Haselwanter-Schneider liegt das Problem viel tiefer. Das beweist auch eine Kaufkraftstudie des OGM, die im Herbst des vergangenen Jahres von der Liste Fritz präsentiert wurde. In dieser wurde schwarz auf weiß bestätigt, dass Frauen in Tirol beim Einkommen österreichweit Schlusslicht sind. Die Hauptgründe dafür sind eine überdurchschnittliche Teilzeitarbeitsquote von 79% und problematische Öffnungszeiten bei Kinderbetreuungseinrichtungen. “Fehlende Kinderbetreuung zwingt Frauen in Tirol in Massen in Teilzeit, dort verdienen sie wenig und landen so später in der Altersarmut. Und da stehen die Gemeinden in der Verantwortung!”, stellt Haselwanter-Schneider unmissverständlich fest. „Die Gemeinden und der Gemeindeverband waren und sind hier bisher säumig, deshalb braucht es nun einen gemeinsamen Kraftakt, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen. Bund, Länder und Gemeinden sind nun gefordert, gemeinsam eine wirklich ganzjährige, ganztägige und gratis-Kinderbetreuung zu ermöglichen. Dass dies die Gemeinden alleine nicht stemmen können, ist Haselwanter-Schneider bewusst. Und sie bekennt sich auch zu einem gemeinsamen Kraftakt. “Für mich ist nun die schwarz-rote Landesregierung mehr denn je gefordert. Nämlich so schnell wie möglich den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung umzusetzen mit der Vorgabe, die Gemeinden mit ins Boot zu holen und nicht im Stich zu lassen. Es braucht das Zusammenspiel aller, damit auch wir in Tirol wie auch in Österreich endlich im 21. Jahrhundert ankommen. „Vorgestriges Denken eines schon viele Jahre regierenden Bürgermeisters aus Niederösterreich helfen uns dabei nicht weiter. Derartige Bremser wie Riedl sollten sich eiligst überlegen, ob ihre politische Zeit nicht schon lange abgelaufen ist”, so Haselwanter-Schneider, für die es kein Rütteln am Rechtsanspruch gibt. “Da fährt der Zug drüber! Es kann jedenfalls nicht sein, dass der Rechtsanspruch, den die schwarz-rote Landesregierung im Koalitionsübereinkommen festgeschrieben hat, von den Bremsern in den Gemeindegremien zu Grabe getragen wird. Zum Schaden der Tiroler Familien, die im österreichweiten Vergleich am meisten unter der Teuerung leiden!”
