Grüner Willi will Demokratie und Kontrolle in Innsbruck den Garaus machen!
Für Liste Fritz ist die geplante Stadtrechtsreform ein demokratiepolitischer Skandal erster Güte
Grüne an der Macht wie ein Fähnchen im Wind!
“Weniger Kontrolle, weniger Bürgerrechte, weniger Demokratie, weniger Transparenz – und das alles unter einem grünen Bürgermeister Georg Willi. Jeder Punkt der geplanten Stadtrechtsreform ist eine bodenlose Sauerei! Der grüne Bürgermeister Georg Willi hat seine Versprechungen von vor der Wahl und kurz nach der Wahl vollkommen über Bord geworfen. Am Beispiel Willi zeigt sich einmal mehr, sobald die Grünen am Trog sitzen, wissen auch sie nichts mehr von ihrer ursprünglichen demokratischen und ideellen Ausrichtung”, meinen Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
“Die Stadtteilausschüsse aufzulösen und das Quorum für die Bürgerinitiativen zu erhöhen heißt, die demokratische Teilhabe der Bevölkerung mit Füßen zu treten. Und das alles in einer Stadt, in der die Wahlbeteiligung schon bei der letzten Wahl auf einem erschreckend niedrigen Niveau war. Wie wollen Sie mit diesen Maßnahmen die Bevölkerung wieder für eine aktive Mitarbeit in der Stadt gewinnen, Herr Bürgermeister? Wie sollen die Bürger in Zukunft noch daran glauben, dass ihre Anliegen in Innsbruck gehört werden? Ihr Spiel mit der Demokratie ist beschämend und gefährlich, Herr Bürgermeister!”, stellen Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer fest.
Das Kreuz mit dem ‘Kreuzerl’!
“Uns geht es nicht um die 4% Hürde, uns geht es darum, alle Gemeinderäte fair und gleich zu behandeln. Interessant, aber nicht überraschend ist, dass das Koppeln beibehalten werden soll – trifft es doch eine ÖVP Organisation, die davon profitiert. Der erste grüne Bürgermeister ist nach einem Jahr grandios gescheitert. Die Bürger müssen vor der nächsten Wahl wissen, was sie sich mit diesen handelnden Parteien und Personen einkaufen. Sie müssen wissen, dass die Regierenden in Innsbruck nur so lange Interesse am Bürger haben, solange sie ihr Kreuz am Wahlzettel zu machen haben. Danach mögen sich die Bürger möglichst 6 Jahre nicht zu Wort melden. Armutszeugnis einer Stadtpolitik unter einem grünen Bürgermeister”, lässt Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider wissen.
“Es ist kein zerfranster Gemeinderat, sondern ein bunter Gemeinderat. Das ist Demokratie, aber das hat die antidemokratische Stadtregierung mit einem antidemokratischen blauen Anhängsel offensichtlich noch nicht durchblickt. Der Gemeinderat ist handlungsfähig, Kontrolle braucht es, die hat es in der Stadt leider über Jahre nicht gegeben. Aber Bürgermeister Willi will keine Kontrolle!”, erklärt Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.
Grün-gelb-schwarz-rote Stadtregierung will die Kontrolle einschränken!
“Parteienvielfalt unerwünscht! Bürgermitsprache unerwünscht! Kontrolle unerwünscht! Gerade jetzt, wo Kontrolle in Innsbruck so wichtig ist, wie nie zuvor. Nachdem die grün-gelb-schwarz-rote Stadtregierung alle Großprojekte in den Sand gesetzt haben, wollen sie auch die demokratische Kontrolle massiv beschneiden. Die Regierenden haben Angst vor Kontrolle und dass ihre Unfähigkeit an die Oberfläche kommt. Wir werden das nicht auf uns sitzen lassen und Kontrolle in Innsbruck auch in Zukunft sicherstellen!”, ist Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer überzeugt.
