Eine Stunde inszinierte Endlosdebatte: jeder darf um den heißen Brei reden!
„Die Liste Fritz wollte in der Fragestunde des Tiroler Landtags ihr Anliegen nach einer Gehaltsanpassung für Pflegemitarbeiter in Altenwohn- und Pflegeheimen, sowie Gesundheits- und Sozialsprengeln zum Thema machen und diskutieren. Die schwarz-grüne Landesregierung hat jedoch eine Debatte darüber verweigert, indem sie mit einer inszenierten Endlosdebatte die erste Frage unnötig in die Länge gezogen hat. Ein Schauspiel auf dem Rücken und zu Lasten der Pflegemitarbeiter in den Heimen und Sprengeln. Wenn derzeit in einem Altenwohnheim in Pradl 50 Betten leer stehen, weil kein Personal zu finden ist, dann ist das kein Einzelfall und sollte bei der schwarz-grünen Landesregierung eigentlich alle Alarmglocken schrillen lassen. Geld ist sicherlich nicht der einzig bestimmende Faktor, aber eine ordentliche Bezahlung ist Ausdruck einer Wertschätzung gegenüber den Pflegepersonen. Wir haben daher vehement eingefordert, auch die Mitarbeiter der Altenwohn- und Pflegeheime und Gesundheits- und Sozialsprengel besser zu entlohnen, nachdem die Pflegemitarbeiter im Krankenhaus-Bereich schon eine Gehaltserhöhung bekommen haben”, erklären Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Die Dringlichkeit einer Sonderzahlung wurde nicht eingesehen!
“Die Gewerkschaft hat berechnet, dass die Differenz des Einkommens zwischen einer diplomierten Pflegeperson im Krankenhaus und einer diplomierten Pflegeperson im Heim einen jährlichen Gehaltsunterschied von rund € 4.000 ausmacht. Weil die Pflegemitarbeiter in den Altenwohn- und Pflegeheimen, sowie den Gesundheits- und Sozialsprengeln nun schon seit 2017 auf eine Gehaltsanpassung warten, wollten wir mit einem Dringlichkeitsantrag zumindest eine Sonderzahlung für diese Mitarbeiter im Jahr 2019 sicherstellen. Aber ÖVP und Grüne sehen hier keine Notwendigkeit rasch tätig zu werden und den Pflegekräften Wertschätzung entgegenzubringen. Sie haben dem Antrag die Dringlichkeit nicht zuerkannt“, berichten Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Der Heizkostenuzschussantrag wurde eiskalt abgeleht!
Die schwarz-grünen Regierungsparteien haben heute für wichtige Sozialfragen das notwendige Gespür vermissen lassen. Neben der Gesprächsverweigerung zum Thema Pflege, haben sie den Dringlichkeitsantrag der Liste Fritz für eine Erhöhung und Anpassung des Heizkostenzuschusses abgelehnt.
„Wenn über 112.000 Menschen in Tirol armutsgefährdet sind, dann herrscht großer Handlungsbedarf für die schwarz-grüne Landesregierung. Mit einer Erhöhung und Anpassung des Heizkostenzuschusses, können wir arme und armutsgefährdete Personen punktgenau und zielgerichtet unterstützen. Eine Erhöhung von derzeit 225 Euro auf 275 Euro ist keine Gießkannen-Politik, sondern eine maßvolle Erhöhung für all jene Menschen, denen es nicht so gut geht. Das hätte die schwarz-grüne Landesregierung ca. 600.000 Euro mehr gekostet, aber davon wollen ÖVP und Grüne nichts wissen. Sie sehen in dieser Frage keine Dringlichkeit und das obwohl der Winter vor der Türe steht. Auf der Strecke bleiben am Ende einmal mehr die betroffenen Menschen, das ist sehr schade“, stellen Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint fest.
• Foto: Quelle Liste Fritz, Abdruck honorarfrei