Baustelle Innsbruck: Stadtregierung hat Ziele bei Wohnen, Verkehr und Bürgerbeteiligung verfehlt!
Für Liste Fritz ist voreiliges Selbstbeweihräuchern sinnbildlich für diese chaotische Stadtregierung
Straßenchaos als Sinnbild für Politchaos!
“Innsbruck ist eine einzige Baustelle. Was auf die derzeit chaotische Verkehrssituation zutrifft, steht auch sinnbildlich für den Status dieser Stadtregierung bestehend aus Grünen, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Ob drei weitere Jahre aufgraben, umgraben und wieder zuschütten reichen werden, um diese chaotische Stadtregierung endlich auf Schiene zu bringen, ist allerdings mehr als fraglich. Mit großen Ambitionen hat Bürgermeister Georg Willi sein neues Amt übernommen und wollte die Grüne Handschrift in der Stadtregierung spürbar machen. Ein Jahr später findet er sich in der harten Realität und am Gängelband der ehemaligen Bürgermeisterin Oppitz-Plörer wieder”, sagt Liste Fritz-Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Bürgermeister Willi verweigert Antworten zu Patscherkofel-Desaster!
“Nicht einmal bei den von der vorhergehenden Stadtregierung verursachten Skandalen, hat Bürgermeister Willi Licht ins Dunkel bringen können. Das Patscherkofel-Desaster ist bis heute ungeklärt, auf die von uns vor einem Jahr eingebrachten 175 Fragen, gibt es, bis auf den 123.000 Euro teuren Skandal bei der Eröffnungsfeier, keine Antworten. Das Tarnen und Täuschen ist bezeichnend und geht, auch unter Bürgermeister Willi, munter weiter – als Kontrollpartei rennen wir gegen eine Mauer des Schweigens. Viel versprochen, null weitergebracht, null aufgeräumt, keine Ideen, keine Visionen, zahlreiche Rückschritte. So eine abgehobene, weltfremde Stadtregierung haben sich die Innsbrucker Bürger nicht verdient”, erklärt Liste Fritz-Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.
Für die Liste Fritz braucht die Landeshauptstadt dringend frischen Wind. Die Innsbrucker Bürger verdienen Besseres.
Grüne Handschrift lässt zu wünschen übrig!
“Worum es der grün-gelb-schwarz-roten Stadtregierung und ihrem pinken Anhängsel wirklich geht, zeigt sich bei der geplanten neuen Stadtrechtsreform. Willi und co. wollen ihre Macht einzementieren, möglichst wenig Gegenwind in Form von Kontrolle zulassen und die Drüberfahrerpolitik ungehindert fortsetzen. Die groß angekündigte Einbindung der Kleinfraktionen findet de facto nicht statt. Die geplante Einführung der Vierprozenthürde ist ein weiteres Signal dafür, dass man die lästigen Kleinfraktionen loswerden will. Die Abschaffung der Stadtteilausschüsse und die Anhebung der Anforderungen für eine Bürgerinitiative sind weitere Mittel, um die demokratische Teilhabe der Bürger zu beschränken. Diese Maßnahmen werden nicht dazu beitragen die desaströse Wahlbeteiligung zu heben”, lässt Liste Fritz-Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer wissen.
Lebensraum Innsbruck zu teuer und verdichtet!
“Wo sind die spürbaren Entlastungen für die Bevölkerung? Wann wird die Stadtregierung endlich Maßnahmen setzen, um Wohnen leistbar zu machen? Wenn es darum geht, leistbaren Wohnraum zu schaffen, ist ‘Verdichten, verdichten, verdichten’ die einzige Antwort, die diese Stadtregierung kennt. Nach dem Legebatterie-Projekt in der Bienerstraße, soll nun das Legebatterie-Projekt am Campagne-Areal umgesetzt werden. Das ist kein lebenswertes Wohnen für die Innsbrucker, sondern ein Wohndesaster mit Ansage. Wo bleiben die längst notwendigen Lösungen beim studentischen Wohnen? Wo bleiben die Bemühungen, die zahlreichen leerstehenden Wohnungen in Innsbruck zu aktivieren? Wir sind überzeugt, dass das besser geht. Die Innsbrucker Bürger verdienen mehr als das”, hält Liste Fritz-Gemeinderat Thomas Mayer fest.