Liste Fritz zieht positive Zwischenbilanz zu Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2022!
Für Liste Fritz sind Ungereimtheiten bei verhinderter Stimmabgabe von abgesonderten Personen dringend aufzuklären
Liste Fritz hätte sich mehr Buntheit in den Gemeinderäten gewünscht!
“Die ersten Ergebnisse der Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sind aus Sicht der Liste Fritz erfreulich ausgefallen. Zum jetzigen Stand haben alle von uns unterstützten Listen den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Für eine umfassende Bilanz ist es noch zu früh, unter anderem auch, weil große und spannende, umkämpfte Gemeinden noch fehlen. Weil wir uns als Liste Fritz mehr Buntheit in den Gemeinderäten gewünscht haben, haben wir unabhängige Gruppen in ganz Tirol unterstützt. Im heurigen Gemeinderatswahlkampf waren es 20 Gruppen, darunter 10 neue seit den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2016. Diese Bürgergruppen sind vollkommen unabhängig und bleiben das auch. Anders als vermeintlich unabhängige Listen von ÖVP und SPÖ, die spätestens am Montag nach der Wahl vereinnahmt werden, schreiben wir ihnen nichts vor, sie tragen kein Parteilogo der Liste Fritz. Wir haben diese Gruppen rechtlich, medial, strategisch und organisatorisch unterstützt. Etwa bei den verschiedensten Herausforderungen im Wahlkampf, wie der Gestaltung von Flyern, Postwürfen, Homepages, Social-Media Auftritten usw. Als Kontrollpartei Liste Fritz ist es uns wichtig, dass mehr Vielfalt, mehr Buntheit, mehr Transparenz und mehr Kontrolle in die Tiroler Gemeinden kommen. Absolute Mehrheiten und Langzeitbürgermeister tun einer Gemeinde nicht gut, Veränderung und Austausch, engagierte Leute mit spannenden Ideen tun den Bürgern und Gemeinden dagegen sehr gut. In vielen Gemeinden ist das gelungen und das freut uns!”, berichtet Liste Fritz-Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.
Die Liste Fritz sieht dringenden Aufklärungsbedarf bei Fällen von Menschen in Corona-Quarantäne, die keine Möglichkeit bekommen haben, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
Warum keine Vorkehrungen für Corona-Quarantänefälle getroffen worden sind gehört aufgeklärt!
“Die Kontroversen um die Stimmabgabe von Menschen, die erst kurzfristig in Corona-Quarantäne gekommen sind, werden noch umfassend aufzuklären sein. Solche Absonderungen und Quarantäne-Fälle waren abzusehen und es kann jedenfalls nicht sein, dass einzelne Personen von ihren demokratischen Rechten nicht Gebrauch machen können, weil das Land Tirol und die einzelnen Gemeinden keine Vorkehrungen getroffen haben. Schließlich rühmen sich ÖVP-Landeshauptmann Platter und seine schwarzen Gefolgsleute gern damit, wie gut doch Tirol durch die Pandemie gekommen ist. Für den Umgang mit den demokratischen Institutionen gilt das jedenfalls nicht. Zu Beginn der Pandemie haben ÖVP-Bürgermeister an der Gemeinderatssitzung interessierte Bürger teilweise sogar von der Polizei abführen lassen, jetzt sind einige nicht auf Quarantänefälle bei Wahlberechtigten vorbereitet gewesen. Im demokratiepolitischen Zeugnis von Platter und Co. steht jedenfalls weiterhin ein fettes Nicht Genügend!”, erklärt Liste Fritz-Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.
