Transparenz und Kontrolle wichtiger denn je – Machtmissbrauch und Korruption im Land verhindern!
Für Liste Fritz kann das Strafrecht nicht die Grenze für politische Hygiene in Tirol und Österreich sein
Machtmissbrauch und Korruption durch Transparenz verhindern!
“Die Liste Fritz ist die einzige Partei im Tiroler Landtag, die vollkommen unabhängig agieren kann, weil sie keinen einzigen Cent an Spendengeldern annimmt. Die Parteienfinanzierung über die Steuergelder ist ausreichend, um sich jeden Tag für die Anliegen der Tiroler Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ins Zeug zu legen. Niemand spendet uneigennützig an eine Partei. Wer spendet, verknüpft damit eine Erwartung und wer Spenden annimmt, hat Beißhemmung oder handelt im vorauseilenden Gehorsam. Der Spruch, dass man ‘die Hand nicht beißt, die einen füttert’ kommt nicht von ungefähr! Die NEOS attackieren in regelmäßigen Abständen die öffentliche Parteienfinanzierung, das halten wir für falsch, denn Parteien müssen sich natürlich finanzieren können. Am besten passiert das transparent aus der Parteienförderung, weshalb wir ein Komplettverbot von Parteispenden verlangen. Am meisten profitiert aber die ÖVP von Parteispenden in Land und Bund. ‘Wer zahlt schafft an, ich liebe das!’ Ein Satz dessen erschreckende Realitätsnähe die ÖVP und ihre Gefolgsleute immer wieder unter Beweis stellen. Noch nie waren so viele und so ranghohe ÖVP-Personen Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Unabhängig von möglichen Verurteilungen hat die ÖVP das Ansehen und die Glaubwürdigkeit des Landes und der Politik nachhaltig geschädigt. Die Grenze des Erträglichen und politisch Möglichen, kann nicht eine Verurteilung sein”, stellt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint fest.
Die Liste Fritz sieht die Ausgaben für Inszenierung und Selbstbeweihräucherung in Tirol davongaloppieren.
Im Jahr 2020 hat Schwarz-Grün doppelt so viel für Werbung ausgegeben!
“Um mehr als 8 Millionen Euro Steuergeld hat sich ÖVP-Landeshauptmann Platter im Jahr 2020 ins rechte Licht rücken lassen. 4,4 Millionen Euro hat Platter für Öffentlichkeitsarbeit, 3,2 Millionen Euro für Repräsentation und 540.000 Euro für die eigene Landeszeitung ausgegeben. Das System ÖVP und das System Platter verschlingen haufenweise Steuergeld, das für viele andere Zwecke deutlich besser ausgegeben werden könnte. 2020 hat die schwarz-grüne Platter-Regierung doppelt so viel für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben, wie in einem normalen Jahr. Allein 2,3 Millionen Euro sind 2020 in Inserate und Werbeeinschaltungen in Zusammenhang mit Corona geflossen. Nur wenig davon hat nachhaltigen Informationswert, das meiste wird Inszenierung und Werbung in eigener Sache gewesen sein”, sagt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Wer saubere Politik in Tirol will, muss absolute Transparenz schaffen!
“ÖVP-Landeshauptmann Platter ist ein absoluter Profi, wenn es um die Selbstbeweihräucherung auf Steuerzahlerkosten geht. 285 Veranstaltungen haben 2020 stattgefunden. Trotz Coronakrise. Trotz mehrerer Wochen Lockdown. Auch hier wird viel Landschaftspflege und Inszenierung dabei gewesen sein. Wer saubere Politik in Tirol will, muss jedenfalls absolute Transparenz herstellen und Kontrolle zulassen. Parteispenden gehören abgeschafft, die Prüfkompetenzen der Rechnungshöfe erweitert, Ausgaben für Inserate, PR- und Werbekampagnen, Beraterverträge und Vergabeverfahren bei öffentlichen Aufträgen offengelegt. Nur so können wir Machtmissbrauch und Korruption verhindern”, hält Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint abschließend fest.
