Wie wird das denn bei den nächsten Landtagswahlen 2018 aussehen? Wird Impuls noch einmal antreten, wird die Liste Fritz antreten oder wird man sich auf ein Packl hauen?
Fritz Dinkhauser: Wir brauchen eine starke Opposition. Wir sind zwar nicht mehr von den Mandaten die stärkste Oppositionspartei, wohl aber von den Inhalten. Wir treten also wieder an. Es wird schwer, weil zu den bestehenden Parteien auch noch die NEOS dazukommen und vielleicht Fritz Gurgiser.
Maria Zwölfer: Das stimmt. Je mehr Parteien kandidieren, umso enger wird es. Wir werden auch wieder antreten. Es ist sicher die Frage, ob es viel Sinn macht, dass man sich aufsplittet oder ob es geschickter wäre, eine gemeinsame Plattform zu schaffen. Da müssen wir erst Gespräche führen.
Sie treten also unter Impuls an und mit Ihnen als Spitzenkandidatin?
Zwölfer: Das steht noch nicht fest. Wir sprechen derzeit mit Mitstreitern, die wir auch brauchen, um mehr PS auf die Straße zu bringen.
Die Idee, die bürgerlichen Kräfte zu bündeln, gab es bereits 2013. Damals ist das gescheitert.
Dinkhauser: Gescheitert ist das an jenen Personen, die heute nicht mehr da sind: Christine Oppitz-Plörer und Anna Hosp.
Unter welchem Namen würden Sie antreten? Liste Fritz? Impuls?
Dinkhauser: Je mehr einzelne Krabbler herum sind, desto leichter wird es für die ÖVP. Inhaltlich sind wir uns nah.
Die Liste Fritz ist in Fundamentalopposition zur ÖVP, hat 2013 schon postuliert, ohne ÖVP regieren zu wollen. Bleibt es dabei? Und was heißt das dann aus Sicht von Impuls?
Dinkhauser: Ich bin immer noch der Meinung, dass es eine Regierung ohne ÖVP braucht, damit sich in Tirol irgendetwas ändern kann. Die über Jahrzehnte gewachsenen Seilschaften und das ewige An-der-Macht-Sein haben die ÖVP geprägt. Also entweder ohne ÖVP in der Regierung oder eine ÖVP-Regierung ohne Partner. Eine Minderheitsregierung, die sich im freien Spiel der Kräfte Partnerschaften sucht. Eine Koalition mit der ÖVP einzugehen, ist ein Tod auf Raten. Das hat man bei der SPÖ gesehen und das ist auch bei den Grünen so.
Zwölfer: Ich würde eine Minderheitsregierung bevorzugen. Dadurch würde endlich der Landtag aufgewertet. Derzeit führt er ein Statistendasein. Die Anträge der Opposition werden von Schwarz-Grün im Triple-A-Verfahren vom Tisch gewischt. Abändern, Ablehnen und Aussetzen. Das ist demokratiepolitisch zu hinterfragen.
Aber ausschließen würde Impuls, anders als die Liste Fritz, eine Regierungsbeteiligung mit der ÖVP nicht.
Zwölfer: Kategorisch ausschließen kann ich das nicht. Die nächste Koalition, die ich sehe, ist eine schwarz-blaue. Und da wird sich die ÖVP mit ihrer Zu-Tode-Umarmerei schwerer tun, weil der Abstand zwischen ihr und der FPÖ nicht mehr so groß sein wird, wie er es heute zwischen ÖVP und Grün ist. Die Grünen haben bereits jetzt alle ihre Ideale über Bord geworfen.
Dinkhauser: Die Grünen tun alles, um am Trog zu bleiben. Weg vom Trog, hin zur Demokratie, sage ich immer. Es wäre eine Sensation für Tirol, wenn eine Minderheitsregierung gelänge.
Die Grünen haben laut Umfragen und auch bei den Nationalrats- oder Europawahlen nichts verloren.
Dinkhauser: Ob das so bleibt, wird sich zeigen.
Zwölfer: Die Grünen haben sogar gegen unseren Glyphosat-Antrag gestimmt. Das schlägt dem Fass den Boden aus. Dafür kann kein grüner Wähler Verständnis haben.
Glauben Sie nicht, dass der Wähler vor allem von bürgerlichen Alternativen die Nase voll hat. Impuls hat sich zerspargelt, auch bei der Liste Fritz gab es Auseinandersetzungen mit Fritz Gurgiser.
Zwölfer: Wir hatten Anfangsschwierigkeiten. Bei einer neuen Partei treffen sehr viele unterschiedliche Charaktere aufeinander und manche wollten das Feld von hinten aufräumen und begannen eine Mandatsjagd. Ich glaube aber trotzdem, dass die Wähler eine bürgerliche Alternative wollen. Das haben nicht zuletzt die Bundespräsidentenwahlen gezeigt. Wenn kein Bedarf bestünde, hätte die unabhängige Kandidatin Irmgard Griss nicht so viele Stimmen bekommen dürfen.
Dinkhauser: Wir hatten Kinderkrankheiten, ihr hattet lebesgefährliche Krankheiten. Wir können etwas vorweisen, wir waren die ersten, die die ÖVP-Allmacht gebrochen haben 2008.
Trotzdem wurde die Liste Fritz 2013 abgestraft und verlor dreizehn Prozentpunkte.
Dinkhauser: Das stimmt. Aber man gesteht uns gute Arbeit zu. 2018 muss meiner Meinung nach parteipolitisch der Blitz einschlagen und eine totale Veränderung der Parteienlandschaft zur Folge haben. Die Macht soll sich danach von der Regierung zum Landtag verlagern.
Jetzt spielen Ihre Parteien beide im Landtag eine völlig andere Rolle. Die Liste Fritz ist in Fundamental-Opposition, Impuls wird oft vorgeworfen, zu nahe an der ÖVP zu sein. Wie beurteilen Sie die jeweilige Oppositionspolitik des anderen?
Zwölfer: Wir unterscheiden uns vielleicht im Ton, nicht so sehr im Inhalt. Wir bei Impuls haben keinen Klubzwang, daher kann man uns nicht vorwerfen, zu oft mit der ÖVP mitzugehen. Die Liste Fritz ist eine fleißige Oppositionspartei, sie hat auch gewachsenere Strukturen. Der einzige große Unterschied, den ich inhaltlich sehe, ist die Bildungspolitik.
Dinkhauser: Impuls hat erfahrene Persönlichkeiten, aber keine gemeinsame politische Linie. Wir haben auch keinen Klubzwang und die Abgeordneten der Liste Fritz haben oft unterschiedlich abgestimmt.
Impuls-Klubobmann Hans Lindenberger tauscht sich viel mit Landtagspräsident Herwig van Staa aus. Das wäre für Sie kein Problem?
Dinkhauser: Das ist nicht Impuls, sondern Im-Staa, diese Gruppierung. Lindenberger und van Staa haben eine gemeinsame Vergangenheit. Das Zusammenpackeln passt mir natürlich nicht, weil das für die Opposition nichts bringt.
Wie optimistisch sind Sie, dass Ideen nicht schubladisiert werden, nur weil sie aus der falschen Ecke kommen? Wie sehr lässt sich Parteipolitik durch Sachpolitik ersetzen?
Zwölfer: Dass sich die Menschen von der Politik abwenden, darf man ihnen gar nicht verübeln. Seit Jahrzehnten weiß man, wie sehr die Verkehrspolitik im Außerfern im Argen liegt. Man tut aber nichts, weil nur vier Prozent der Wähler betroffen sind.
Dinkhauser: Es braucht eine Vision für das Land, eine Agenda in den wichtigsten Themen, unabhängig von Parteipolitik. Die Agenda sehe ich aber nicht.
Das Gespräch moderierte Anita Heubacher und ist im Original erschienen auf TT-Online und in der Printausgabe.
Zum Weiterlesen:
“Dinkhauser will bei Wahl 2018 Verdoppelung und Koalition ohne ÖVP”, APA-Interview vom 23. August 2016
