1 Euro pro Wahlberechtigter als Wahlkampfkostenobergrenze – Spenden an Parteien endlich verbieten!
Liste Fritz fordert Aus für Parteispenden – Abhängigkeit von Geldgebern beenden
Ein Euro pro Wahlberechtigten ist eine sinnvolle Obergrenze!
“Der grüne Klubobmann Gebi Mair beweist heute einmal mehr, dass ihm nicht daran gelegen ist, die demokratischen Rahmenbedingungen in Tirol zu verbessern. Seine Forderung nach einer Wahlkampfkostenobergrenze von 1,5 Millionen Euro würde nicht einmal den Wahlkampfausgabenkrösus Tiroler Volkspartei drastisch einschränken. Gebi Mair begnügt sich wieder einmal mit einer schnellen Schlagzeile, mit einer Forderung ohne Folgen, mit Scheinaktionismus. Wir als Liste Fritz unterstützen die Forderung nach einer Wahlkampfkostenobergrenze. Ein Euro pro Wahlberechtigten ist eine sinnvolle Obergrenze. Das ist ein starkes Signal Richtung Wähler, dass sich die Parteien in Tirol nachhaltig gegen Materialschlachten, Plakatflut und Inseratenwahnsinn aussprechen wollen. Zahnlose Forderungen, wie jene von Klubobmann Mair, können wir nicht ernst nehmen”, sagt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Politik in Tirol soll mit gutem Beispiel vorangehen!
“Wenn jede Tiroler Partei 1,5 Millionen Euro in einen Landtagswahlkampf pulvern würde, wären das insgesamt fast 10 Millionen Euro. Durch die Coronakrise müssen viele Tiroler den Gürtel enger schnallen, da muss die Politik auch mit gutem Beispiel vorangehen. Wenn Gebi Mair ernsthaft eine sinnvolle Wahlkampfkostenobergrenze und ein Verbot von Parteispenden in Tirol vorantreiben will, hat er in der Liste Fritz einen starken Partner”, erklärt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Die Liste Fritz ist zu 100% unabhängig, nimmt keine Spenden an und lässt sich von niemandem bezahlen. Die Liste Fritz ist niemandem etwas schuldig und kann mit Stolz behaupten, dass sie einzig und alleine den Tiroler Bürgern verpflichtet ist.
Endlich Wahlkampfspenden abschaffen!
“Der wahre Durchbruch für mehr demokratische Hygiene in Tirol wäre eine Abschaffung der Spenden an politische Parteien. Mit Spenden von Privatpersonen, Wirtschaftstreibenden und Unternehmen begeben sich die Parteien in politische Abhängigkeiten und verpflichten sich damit zu Klientel- und Lobbypolitik. Ein Geldgeber spendet nicht aus Jux und Tollerei, sondern knüpft Erwartungen an seine finanzielle Unterstützung. Er erwartet sich entsprechende politische Initiativen, er erwartet sich Vorteile für sich, seine Firma, seine Branche. Eine politische Partei, die Großspenden, Inserate und Sponsoring annimmt, verliert die Unabhängigkeit und macht sich angreifbar und erpressbar. Beispiele dafür haben wir in den vergangenen Jahren zur Genüge gesehen”, berichtet Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Mach braucht Kontrolle!
“Die politischen Parteien in Österreich und Tirol bekommen ausreichend Geld aus der öffentlichen Parteienfinanzierung, mit dem sie ihre politische Arbeit finanzieren sollen. Das sichert unabhängige Politik für die Menschen in unserem Land. Die politische Debatte muss im öffentlichen Raum stattfinden, sie muss unbeeinflusst von irgendwelchen Strippenziehern bleiben und muss das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellen. Die Politik braucht Mutige, keine Millionäre. 100 Prozent Kontrolle geht nur, wenn man 100 Prozent unabhängig ist. Wir als Liste Fritz halten das so und leben das auch bereits seit mehr als 12 Jahren”, hält Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint abschließend fest.
