Landtag Tirol

Das Herzstück der Landtags-Arbeit findet in den zehn Ausschüssen des Landtages statt. Dort wir besprochen und entschieden, was die Abgeordneten im Landtag dann beschließen. Die Mitglieder der Landesregierung sind berechtigt, an den Ausschusssitzungen mit beratender Stimme teilzunehmen. Auf Verlangen eines Ausschusses sind sie dazu verpflichtet.

Alle 22 Ausschusssitzungen ohne Platter und Zoller-Frischauf!

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat sich angeschaut, wie oft ÖVP Landeshauptmann Platter sowie die ÖVP Regierungsmitglieder Zoller-Frischauf und Switak in den letzten drei Jahren (September 2008 bis September 2011) an ihren Ausschüssen teilgenommen haben.

Fehlstunden Platter im Tourismusausschuss

  • Platter hat als zuständiger Tourismuslandesrat an den 22 Sitzungen des Tourismusausschusses NIE teilgenommen und sich NIE entschuldigt.
  • Platter hat als zuständiger Gemeindereferent an den 22 Sitzungen des Gemeindeausschusses NIE teilgenommen und sich NIE entschuldigt.
  • Zoller-Frischauf hat als zuständige Wirtschaftslandesrätin an den 22 Sitzungen des Wirtschaftsausschusses NIE teilgenommen und sich 5x entschuldigt.
  • Switak hat als zuständiger Finanzlandesrat an den 22 Sitzungen des Finanzausschusses 3x teilgenommen und sich NIE entschuldigt.
  • Switak hat als zuständiger Raumordnungslandesrat an den 22 Sitzungen des Raumordnungsausschusses 1x teilgenommen und sich NIE entschuldigt.

Permanentes Schwänzen der Ausschüsse ist demokratiepolitisches Armutszeugnis!

„Dieses permanente Schwänzen der Ausschüsse ist ein demokratiepolitisches Armutszeugnis! Platter, Zoller-Frischauf und Switak nehmen die Arbeit für die Bürger im Landtag nicht ernst. Ihre Ignoranz gegenüber den Wählern spiegelt aber wohl auch ihre Angst wider, sich mit den Abgeordneten argumentativ zu messen. Offensichtlich wissen sie um ihre fehlende Kompetenz, gut vorgebrachte Sachargumente zu widerlegen“, stellt LA Fritz Dinkhauser klar.

Platter, Zoller-Frischauf und Switak nehmen ihre Verantwortung nicht wahr!

„Die Ausrede, man lasse sich ohnehin durch Beamte vertreten, ist nicht zu akzeptieren. Platter, Zoller-Frischauf und Switak nehmen ihre Verantwortung nicht wahr. In drei Jahren nie oder maximal dreimal in den Landtagsausschüssen anwesend zu sein, ist kein Einsatz, wie ihn sich die Tiroler von der Landesregierung erwarten können“, erklärt LA Dinkhauser.

Diskussions- und Demokratieverweigerung!

Die Landtagsausschüsse sind neben dem Landtag das wichtigste politische Gremium. In den Landtagsausschüssen wird für die Bürger gearbeitet, hier sollen und können Abgeordnete und Regierungsmitglieder Argumente austauschen, genauso wie sie gegenseitig Überzeugungsarbeit leisten sollen.

„Offensichtlich ist die Meinung der Abgeordneten einzelnen ÖVP Mitgliedern der Landesregierung nicht wichtig, jedenfalls kommen sie nicht in den Ausschuss, um sie zu hören. Ein so häufiges und meist unentschuldigtes Fernbleiben bei den Ausschüssen ist Diskussions- und Demokratieverweigerung!“, ärgert sich LA Dinkhauser.

Die Ergebnisse im Detail:

Fehlstunden Platter im TourismusausschussTourismusausschuss

  • Zuständiger Tourismuslandesrat Günther PLATTER, ÖVP
  • 22 Sitzungen zwischen September 2008 und September 2011
  • Platter hat NIE teilgenommen und sich NIE entschuldigt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gemeindeausschuss

Fehlstunden Platter im Gemeindeausschuss

  • Zuständiger Gemeindereferent Günther PLATTER, ÖVP
  • 22 Sitzungen zwischen September 2008 und September 2011
  • Platter hat NIE teilgenommen und sich NIE entschuldigt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fehlstunden Zoller-Frischauf im Wirtschaftsausschuss

Wirtschaftsausschuss

  • Zuständige Wirtschaftslandesrätin Patrizia ZOLLER-FRISCHAUF, ÖVP
  • 22 Sitzungen zwischen September 2008 und September 2011
  • Zoller-Frischauf hat NIE teilgenommen und sich 5 Mal entschuldigt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FinanzausausschussFehlstunden Switak im Finanzausschuss

  • Zuständiger Finanzlandesrat Christian SWITAK, ÖVP
  • 22 Sitzungen zwischen September 2008 und September 2011
  • Switak hat 3 Mal teilgenommen und sich NIE entschuldigt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fehlstunden Switak im Raumordnungsausschuss

Raumordnungsausschuss

  • Zuständiger Raumordnungslandesrat Christian SWITAK, ÖVP
  • 22 Sitzungen zwischen September 2008 und September 2011
  • Switak hat 1 Mal teilgenommen und sich NIE entschuldigt

 

Zum Nachlesen: “Landesräte glänzen durch Abwesenheit in Ausschüssen”, Tiroler Tageszeitung, 28. Oktober 2011

Kommentar: “Ein leerer Sessel hat euch etwas zu sagen”, Tiroler Tageszeitung, 29. Oktober 2011

“Geschwänzt wird auch im Landtag”, Tiroler Tageszeitung, 29. Oktober 2011

“Landtag ist schwaches Gremium”, Tiroler Tageszeitung, 02. November 2011