Beiträge

Andrea Haselwanter-Schneider im FritzTV

Mehr als 720 Mio. € betragen die Kosten für den Sozialberiech. Die Frage wofür SPÖ und die ÖVP Geld ausgeben und wofür nicht, ist besonders brisant. Schließlich geht’s hier direkt um die Menschen. Weiterlesen

2 Euro Tropfen

„Es war eine der ganz wenigen respektablen Ansagen der ÖVP-SPÖ Landesregierung in diesem Jahr, als ÖVP und SPÖ bekannt gegeben haben, die Missbrauchsopfer in Landeseinrichtungen ordentlich und rasch zu entschädigen. Von der starken Ansage bleibt jetzt aber wenig übrig. Zum einen werden die in Aussicht gestellten Zahlungen massiv gekürzt, zum anderen verweist die Landesregierung die Missbrauchsopfer auf Auszahlungen erst im Jahr 2011. Platter, Reheis & Co. haben viel öffentlichen Wind gemacht und jetzt stellt sich heraus, für die Wiedergutmachung bleibt wenig übrig. Denn im Landesbudget 2011 sind lediglich 100 Euro für die Opfer von Missbrauch vorgesehen. Das soll also die Sozialpolitik von ÖVP und SPÖ sein, Wiedergutmachung schaut anders aus!“, stellt LA Fritz Dinkhauser fest. Weiterlesen

Leere Taschen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde hat der Landtag auf Vorschlag der Grünen das Thema „Gesetzlicher Mindestlohn als Voraussetzung für wirksame Armutsbekämpfung“ debattiert. Weiterlesen

Fritz Dinkhauser bei einer Pressekonferenz

„Wir lehnen den Entwurf für das Gesetz zur Mindestsicherung ab, weil das Gesetz unsozial und unmenschlich ist! Das Ziel der Armutsbekämpfung, das im Paragraf 1 genannt ist, verfehlt die ÖVP-SPÖ Landesregierung damit. Das, obwohl 100.000 Tiroler, darunter 20.000 Kinder, armutsgefährdet sind. Bisher hat Tirol die Grundsicherung (Sozialhilfe) 14 Mal pro Jahr ausbezahlt, die Mindestsicherung gibt es nur 12 Mal. Andere Bundesländer machen mehr. Die Landesregierung muss nachbessern, ein 13. und 14. Bezug ist das Mindeste“, erklärt LA Fritz Dinkhauser.
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Rollstuhlfahrer

Der jetzt bekannt gewordene Rohbericht des Landesrechnungshofes zur Behindertenhilfe macht zwei Dinge klar: Erstens gibt es dringenden Handlungsbedarf im Ressort von SPÖ Soziallandesrat Reheis. Zweitens ist die Art und Weise wie mit den Berichten des Kontrollorgans des Landtages seitens der Landesregierung umgegangen wird, nicht länger zu akzeptieren. Weiterlesen

Fritz Dinkhauser und Bernhard Ernst von der Liste Fritz

„Immer wieder beklagen Vertreter aller politischen Parteien, dass die Debatten im Landtag kaum wahrgenommen werden. Dabei hätte es der Landtag selbst in der Hand, das zu ändern. Aktuelles Beispiel, die Debatte um die Landesuniversität UMIT. Aus Angst der ehemalige Rektor und derzeitige ÖVP Wissenschaftslandesrat Tilg könnte in Bedrängnis kommen, haben sie eine umfassende Debatte zum Thema UMIT abgeblockt und verhindert“, erklärt Klubobmann LA Bernhard Ernst. Weiterlesen

„Es freut uns, dass jetzt auch die Innsbrucker Bürgermeisterin die Direktwahl des Stadtoberhauptes unterstützt. Das will laut Umfrage eine satte Mehrheit der Innsbrucker Bevölkerung, nämlich 73%. Es ist allerdings durch nichts zu rechtfertigen, dass die Innsbruckerinnen und Innsbrucker permanent für dumm verkauft und zum Narren gehalten werden. Denn seit Jahren, und aufgrund unseres Antrages zuletzt wieder, wird der Direktwahl-Ball vom Land an die Stadt und von der Stadt ans Land hin- und hergespielt. Mit diesem Polit-Ping-Pong muss jetzt Schluss sein!“, erklärt LA Fritz Dinkhauser. Weiterlesen

Abstimmen

Die Bürgerinnen und Bürger von Innsbruck wollen ihr Stadtoberhaupt direkt wählen. Das bestätigt nach dem klaren Votum der Volksbefragung in Innsbruck (73% dafür bei 69% Wahlbeteiligung) jetzt auch eine aktuelle Umfrage im Auftrag des Stadtblattes eindrucksvoll. Demnach sprechen sich 73% für die Direktwahl aus. Weiterlesen