Eine Geldtasche mit zahlreichen Scheinen

Liste FRITZ mit 100% Frauen- und Sozialpower!

Mit der Psychologin und Psychotherapeutin Isabella Gruber aus Hinterthiersee (Bezirk Kufstein), die Landtagsabgoerdneten Andreas Brugger ersetzt, und Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider bildet die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol im Oktober-Landtag erstmal in der Geschichte des Tiroler Landtages einen Landtagsklub mit 100% Frauenpower.

“Es freut mich, dass wir neben zahlreichen Anträgen und Initiativen für mehr Frauengerechtigkeit auch selbst mit gutem Beispiel vorangehen können und den ersten rein weiblichen Landtagsklub in der Geschichte des Tiroler Landtages stellen. Neben diesem äußerem Zeichen stehen wir inhaltlich für 100 Prozent Frauen- und Sozialpower”, versprechen Klubobfrau LA Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber.

Isabella Gruber und Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste FritzWofür geben ÖVP und Grüne Steuergeld aus und wo sparen sie?

Anlässlich mehrerer Anträge, die im Oktober-Landtag beschlossen werden, hinterfragt die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol die Verteilung der Steuergelder durch die Mehrheitsparteien: Was ist ihnen wichtig und was nicht?

“In neun Anträgen beschließen die Mehrheitsparteien ÖVP und Grüne im Oktober-Landtag mehrere Millionen Euro für Neu- und Umbauten, für Werbekampagnen oder Studien auszugeben. Bei einigen dieser Ausgaben stimmen wir auch zu. Was uns aber fehlt ist die Verhältnismäßigkeit und Ausgewogenheit der Ausgaben, zumal gleichzeitig für viele soziale Anliegen im Land das Geld fehlt”, zeigen Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Isabelle Gruber auf.

ÖVP und Grüne: Millionen Steuergeld für Beton, Werbekampagnen und Förderungen:

Ausbau & Zubau Congress Alpach:

  • Gesamtkosten 10 Mio. €, davon 5,7 Mio. Land Tirol und 3 Mio. EVTZ (Tirol, Südtirol, Trentino)

Programm “Tirol 2050 energieautonom”:

  • 650.000 € Werbekampagne (2014-2016)
  • 612.000 € für die Umsetzung einiger Maßnahmen

Studie wissenschaftliche Begleitung Modellregion Zillertal:

  • 107.000 € (2014-2016)

Förderung einer Doktorandenstelle zwischen Medizinischer Universität und Europäischer Akademie (EURAC) in Bozen:

  • 150.000 € (2014-2016)

Förderungen für Kompetenzzentrum COMET K1 alpS:

  • Kofinanzierung durch das Land Tirol von 1,7 Mio. € (2014-2017)

Regionalbahn Innsbruck:

  • Landeszuschuss in der Höhe von 23,3 Mio. €, aufgeteilt in fünf Jahresraten zu 4,66 Mio. € (2014-2018), Land Tirol trägt ein Drittel der Infrastrukturkosten

Sanierung Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel:

  • Land Tirol bezahlt 260.000 €

Jugendprojekt Mittuan:

  • Land bezahlt 394.000 €

Küchenerweiterung Tiroler Fachberufsschule für Tourismus und Handel in Landeck:

  • Gesamtkosten 4,5 Mio. €, davon 800.000 € heuer

ÖVP und Grüne: Einsparen bei den Menschen:

Antrag „Tirol sozialer machen: Schulstarthilfe allen über 15-jährigen Tiroler Kindern und Jugendlichen zukommen lassen!“

  • Anliegen: Schulstarthilfe (145 € einmalig) auch für Eltern von Kindern, die älter als 15 Jahre und schulpflichtig sind. Kinder in höheren Schulen verursachen viele Kosten (Laptop, Spezialtaschenrechner, Spezial-Arbeitskleidung etc.)
  • Umgang: Abgelehnt!
  • Hintergrund: ÖVP und Grüne haben im Landesbudget 168.000 € gekürzt (VA 13 auf VA 14) – von 3,35 auf 3,182 Mio. €

Antrag „Arbeitslosigkeit bekämpfen: Denen helfen, die es brauchen! Sozialtarif für Strom und Gas für Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten“

  • Anliegen: Arbeitslose, Wenigverdiener, Mindestpensionisten, Alleinerziehenden und kinderreiche Familien sollen wenigstens denselben um bis zu 20% günstigeren Tarif für Strom und Gas bekommen wie Großkunden aus der Wirtschaft
  • Effekt: direkte Hilfe für armutsgefährdete Tiroler über Landesunternehmen sofort umsetzbar
  • Umgang: ÖVP und Grüne bringen sinnentfremdenden Abänderungsantrag ein, der diese Initiative für die Menschen gegen die Mindestsicherung auszuspielen versucht!

Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft:

  • Anliegen ua: Noch immer fehlen ausreichend Unterbringungsplätze für Tiroler Kinder in Krisen, es fehlt an Schulsozialarbeit und psychotherapeutischer Betreuung für Kinder und Jugendliche – insgesamt fehlet es an Geld und ausreichend Personal
  • Umgang: Bericht wird alljährlich zur Kenntnis genommen, Problem nicht gelöst stattdessen eine Werbekampagne in Auftrag gegeben

Fritz-Landtagsabgeordnete Isabella Gruber und Andrea Haselwanter-SchneiderSoziale Ausgewogenheit fehlt!

“Während etwa für eine reine Werbekampagne zur Energiestrategie 650.000 Euro fließen, lehnen es ÖVP und Grüne ab, die Schulstarthilfe für Familien mit Kindern auch denjenigen Tiroler Eltern zu gewähren, deren Kinder eine höhere Schule besuchen und älter als 15 Jahre sind. Obwohl für diese Schüler enorme Zusatzkosten etwa für Spezial- und Arbeitskleidung, für Laptops oder besondere Taschenrechner anfallen, bekommen sie die 145 Euro Schulstarthilfe nicht. Diese würde für die Tiroler Familien die durchschnittlichen Schulstartkosten von rund 340 Euro pro Kind aber wenigstens ein bisschen abfedern”, erläutert Klubobfrau Andrea HAselwanter-Schneider.

“Goldene Regel” fürs Steuergeld-Verteilen: Zuerst das Notwendige tun, dann das Nützliche erledigen und erst dann kommt der Luxus!

“Auch für mehr Schulsozialarbeit und mehr psychotherapeutische Betreuung von Kindern und Jugendlichen oder für ausreichend Unterbringungsplätze für Kinder aus gewalttätigen Familien fehlt das Geld. Diese Kinder werden in Bayern oder anderen Bundesländern untergebracht! Wir wollen Steuergelder zuerst für die notwendigen Anliegen und dann für die nützlichen Anliegen ausgeben. Bleibt dann noch Geld für reinen Luxus, wie ein Wohnhaus in Brüssel um 900.000 Euro, auch gut. Aber nicht auf Kosten der Hilfe und Unterstützung von Menschen in Tirol”, verlangen Andrea Haselwanter-Schneider und Isabelle Gruber.

Weitere Initiativen der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol für den Oktober-Landtag:

  • 1 Mündliche Anfrage
  • 10 Schriftliche Anfragen
  • 3 Dringlichkeitsanträge
  • 2 Anträge