Demokratie

Die ÖVP-Regierungsmitglieder Platter, Zoller-Frischauf und Switak kommen zu ihren Landtagsausschüssen nie oder sehr selten. Sie schwänzen sie, obwohl sie als Zuständiger für Gemeinden (Platter), Tourismus (Platter), Wirtschaft (Zoller-Frischauf), Finanzen (Switak) oder Raumordnung (Switak) in den jeweiligen Ausschüssen Gelegenheit hätten mit den Abgeordneten zu reden und sie zu überzeugen.

Zum Nachlesen: Aufgedeckt: So schwänzen Platter & Co. die Ausschüsse

“Diese Regierungsmitglieder halten die Teilnahme an den Landtagsausschüssen und sogar an den Landtagssitzungen offenbar für leere Kilometer. Weil sie wissen, dass die Abgeordneten der Mehrheitsparteien ÖVP und SPÖ ihr Vorlagen ohnehin dienlichst abnicken”, ärgert sich LA Fritz Dinkhauser über diese Debatten- und Demokratieverweigerung.

Kritik am Verhalten von ÖVP und SPÖ Abgeordneten von Tiroler Politgröße

Zum Nachlesen: “Mut zum aufrechten Gang”, Kommentar von Walter Guggenberger, Tiroler Tageszeitung, 09.11.11