Landtagssitzung im Tiroler Landtag

Am Mittwoch, 07. Oktober ab 09.00 Uhr, und am Donnerstag, 08. Oktober ab 9.00 Uhr, findet der Juli-Landtag statt. Zur besseren Übersicht die Tagesordnung: Mit allen Initiativen, die der Landtag behandelt – die schriftlichen und mündlichen Anfragen, die Anträge und Regierungsvorlange sowie das Thema der aktuellen Stunde.

 

 

 Du willst den Landtag als unser Gast miterleben?

Dann melde dich unter clemens.kolm@liste-fritz.at oder 0512-561166

 

Die FRITZ-Initiativen zum Anschauen und Herunterladen:

  • Aktuelle Stunde: Machen wir sozialen Wohnbau gerechter! (Liste Fritz)
  • Dringlichkeits-Antrag: Kampf gegen den Lärm (Ernst)

Damit ein Dringlichkeitsantrag sofort behandelt wird braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit, das heißt von den 36 Landtagsabgeordneten müssen 24 für eine dringliche Behandlung stimmen (Mandatsverteilung im Tiroler Landtag derzeit: 16 ÖVP; 5 SPÖ; 5 Fritz; 4 Grüne; 3 FPÖ; 2 Bürgerklub; 1 freier Abgeordneter). Stimmen nicht zwei Drittel der Dringlichkeit zu, wird der Antrag beim nächsten Landtag als normaler Antrag behandelt.

 

Ehemals ausgesetze Anträge und jetzt im November-Landtag:

  • Antrag: Personalhoheit im Tiroler Landesrechnungshof (Ernst)
  • Antrag: Zweite Gasleitung für Tirol: Gaspreise senken – Versorgungssicherheit erhöhen (Dinkhauser)
  • Antrag: Freizeitticket Osttirol (Dinkhauser)
  • Antrag: Manifest zur politischen Hygiene in Tirol, Punkt VII: Begrenzte Gehälter und Haftungen für Manager von Landesunternehmen (Ernst)

  • Antrag: Tiroler Demokratie stärken! Neues Tiroler Parteiengesetz mit Transparenz- und Unvereinbarkeitsregeln (Ernst)
  • Antrag: Tiroler Demokratie stärken! Ja zum Manifest für politische Hygiene in Tirol (Ernst)
  • Antrag: Tiroler Antikorruptions- und Transparenzgesetz (Ernst)
  • Antrag: Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes: Verstärkte Gemeindeaufsicht und transparente Bedarfszuweisungen (Kapferer)
  • Antrag: Pflege sichern: Einrichtung eines Gemeinde-Sonderprogramms zum Ausbau von Pflegeeinrichtungen (Haselwanter-Schneider)

 

Von ÖVP und SPÖ ausgesetzt und damit auf den St.-Nimmerleinstag verschoben:

 

Der Landtag ist grundsätzlich öffentlich also komm vorbei oder verfolge die Debatten live im Internet!