Die Isel in Osttirol

Hohe Kosten fallen an

“Unsere Sorge gilt den Bürgern in den Gemeinden Prägraten und Virgen. Wir wollen verhindern, dass es für sie ein böses Erwachen gibt. Beide Osttiroler Gemeinden sind leider, wie viele Tiroler Gemeinden, finanziell nicht gut aufgestellt. Wenn jetzt die Kosten des Kraftwerksprojektes den beiden Gemeinden über den Kopf wachsen sollten, dann fürchten wir, dass die Gemeindebürger zur Kasse gebeten werden. Je nach Lesart der Verträge fallen bis zur Genehmigung oder Nicht-Genehmigung des Wasserkraftwerkes Obere Isel zwischen 4 und 7,2 Millionen Euro an Kosten an. Es erscheint einfach unglaubwürdig, dass – gerade bei Nicht-Genehmigung des 147-Millionen-Euro-Projektes – allein die INFRA auf den gesamten Kosten sitzen bleiben wird und die Gemeinden ohne jeden zusätzlichen Euro davonkommen werden. Das klingt nach dem reichen Onkel aus Amerika, der aber leider auch nie mit den Millionen vorbeikommt”, erklären Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Osttirol-Bezirkssprecher Markus Sint.

Die Fakten zum Kraftwerk Obere Isel:

  • Die Gesellschaft Wasserkraft Obere Isel (WKOI) will das gleichnamige Wasserkraftwerk mit einem Investitionsvolumen von 147 Millionen Euro errichten.
  • An der Gesellschaft WKOI sind mit 50% die INFRA und mit je 25% die Gemeinden Prägraten und Virgen beteiligt. Die Stammeinlage der INFRA beträgt 100.000 Euro, die der Gemeinden jeweils 50.000 Euro.
  • Die Beteiligung an der Gesellschaft WKOI hat der Gemeinderat von Prägraten mit 8:5 JA-Stimmen und der Gemeinderat von Virgen einstimmig getroffen.
  • Die Gemeinde-Beteiligungen an der Gesellschaft WKOI hat die Bezirkshauptmannschaft Lienz als Aufsichtsbehörde geprüft und im Dezember 2013 genehmigt.
  • Bis zur Genehmigung des Wasserkraftwerkes Obere Isel fallen nach Gesellschafter-Angaben Kosten zwischen 4 und 7,2 Millionen Euro an, diese Kosten tragen die Gesellschafter.
  • Derzeit liegt das Projekt Wasserkraftwerk Obere Isel zur Umweltverträglichkeitsprüfung beim Land Tirol.
  • Auf Basis des Kriterienkataloges hat es für das WKW Obere Isel eine negative Beurteilung gegeben: „nicht zur Weiterverfolgung empfohlen“

Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint von der Liste FritzRahmenbedingungen machen Kraftwerksbeteiligung riskant

“Die Vorzeichen und Rahmenbedingungen für die Genehmigung des Kraftwerkes Obere Isel sind nicht die besten, die finanzielle Beteiligung birgt daher ein Risiko. Wir werden deshalb eine detaillierte schriftliche Anfrage im Tiroler Landtag einbringen und verlangen volle Aufklärung vom zuständigen ÖVP-Landesrat Tratter”, kündigt Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider an.

ÖVP-Landesrat Tratter muss Garantie für Gemeinden abgeben

“Der für die Tiroler Gemeinden zuständige Landesrat Tratter muss garantieren, dass den Gemeindebürgern von Prägraten und Virgen keine zusätzlichen Kosten entstehen. Beide Gemeinden haben sich bereits mit jeweils 50.000 Euro beteiligt – dieses Geld steht jedenfalls auf dem Spiel! Für uns zeigt sich an diesem Fall, dass die Landesregierung finanzschwache, ländliche Gemeinden so fördern muss, dass diese nicht geradezu in riskante Projekte gedrängt werden, weil sie sich von diesen regelmäßige Einnahmen und damit finanziellen Gestaltungsspielraum für die Gemeinde erhoffen”, stellt Andrea Haselwanter-Schneider klar.

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