Die Isel in Osttirol

“Wer jetzt das Feuer der Emotionen schürt, darf sich dann nicht wundern, dass nur verbrannte Erde übrig bleibt”, meint FRITZ-Bezirkssprecher Markus Sint.

Landesregierung versäumt Aufklärung

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat mittels einer schriftlicher Anfrage “Rechts- und Planungssicherheit für Bürger und Gemeinden: Die Isel, Natura 2000 und rund 3 Mio. € Planungskosten für ein Kraftwerk Obere Isel, das womöglich nie gebaut werden kann” 13 konkrete Fragen an Landesrätin Felipe (Grüne) sowie die ÖVP-Landesräte Tratter (ÖVP), Geisler (ÖVP) gerichtet.

„Vieles lassen die zuständigen Landesräte im Unklaren. Was aber besonders ärgerlich ist, dass sie die Aufklärung über die Chancen und Einschränkungen in einem Natura 2000 Gebiet außen vor lassen. Damit bleibt Platz für Unruhe, Unsicherheit und jede Menge Gerüchte“, erklären Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Bezirkssprecher Markus Sint.

Zum Nachlesen – die Antworten der angefragten Landesräte:

Fakten statt Emotionen!

„Die schwarz-grüne Landesregierung erweist Osttirol keinen guten Dienst, wenn sie zuschaut, wie aus dem europäischen Schutzgebietsprogramm Natura 2000 ein Schreckgespenst für Osttirol gemacht wird. Es geht nämlich nicht mehr um die Frage, ob der Gletscherfluss Isel zum Natura 2000-Gebiet wird, sondern was Tirol und Osttirol daraus machen. Daher gehören die Bürger, Gemeinden, Touristiker und Wirtschaftstreibenden ehrlich und offen über die Chancen und Einschränkungen, die Natura 2000 mit sich bringt, aufgeklärt“, verlangen Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint.

Der Lech im LechtalNatura 2000 als Chance für Osttirol

Hinter dem europäischen Schutzgebietsprogramm Natura 2000 steht das Finanzierungsinstrument LIFE. Das Beispiel des einzigen Tiroler LIFE-Projektes am Tiroler Lech beweist, dass Natura 2000 auch eine große Chance sein kann.

„Damit braucht sich die Landesregierung nicht verstecken, denn in sechs Jahren sind 7,8 Millionen Euro ins Lechtal geflossen, davon 3,8 Millionen Euro reine EU-Mittel! Gerade in Osttirol hängen die intakte Natur, das Erleben dieser intakten Natur und der Tourismus eng zusammen“, zeigt Osttirol-Bezirkssprecher Markus Sint auf.

Fakten zum Finanzierungsinstrument LIFE:

  • Seit Bestehen des LIFE-Projektes (1992) sind 90 Projekte in Österreich mit einer Gesamtsumme von 249 Mio. € gefördert worden, wovon 101 Mio. € von der Europäischen Union gekommen sind.
  • Für das einzige LIFE-Projekt in Tirol, das Natura 2000-Gebiet Tiroler Lech, sind 7,8 Mio. € geflossen, davon 3,8 Mio. € von der EU finanziert (zwischen 2001-2007)
  • Für die Periode 2014-2017 stehen 1,1 Milliarden Euro an Budgetmitteln zur Verfügung (LIFE-Projekte sind Ko-Finanzierungen; bis zu 60% können von EU kommen)
  • Umweltlandesrätin Felipe geht in Anfragebeantwortung mit keinem Wort auf diese Chancen und vorhandenen Geldquellen ein -> sie verpasst Chance, vorhandene Vorteile von Natura 2000 in die Auslage zu stellen!

Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint von der Liste FritzFakten zum europäischen Schutzgebietsprogramm Natura 2000:

  • Natura 2000 ist europäisches Schutzgebiets-Programm auf Basis zweier Richtlinien (Fauna-Flora-Habitat-Schutz und Vogelschutz)
  • Natura 2000 hat Ziel, Artenvielfalt zu sichern, indem natürliche Lebensräume geschützt und erhalten werden
  • Land Tirol hat insgesamt 13 Gebiete als Natura 2000 Gebiete an die EU gemeldet (zwischen 1995 und 2004: Nationalpark Hohe Tauern, Alpenpark Karwendel, Naturschutzgebiet Valsertal, Naturschutzgebiet Vilsalpsee, Ruhegebiet Ötztaler Alpen, Afrigal/Nassereith, Egelsee/Kufstein, Schwemm/Walchsee, Lechtal, Arzler Pitzeklamm, Engelswand/Umhausen, Fließer Sonnenhänge, Vogelschutzgebit Silz-Haiming-Stams
  • Für Projekte und Vorhaben in Natura 2000-Gebieten braucht es eine Verträglichkeitsprüfung „Die Behörde hat in diesem Verfahren die Verträglichkeit des Vorhabens mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen zu prüfen.“ (§14 Tiroler Naturschutzgesetz)
  • Liegt keine erhebliche Beeinträchtigung vor, ist das Projekt oder Vorhaben zu genehmigen. Liegt eine erhebliche Beeinträchtigung vor, kann das Projekt oder Vorhaben „aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses“ doch genehmigt werden. Ausgleichsmaßnahmen sind vorzuschreiben.
  • Ansonsten gibt es in Natura 2000-Gebieten das Verschlechterungsverbot: „Eingriffe, Nutzungen und sonstige Handlungen, die zu einer Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und Habitate der Arten der Natura 2000-Gebiete führen können, sind zu unterlassen.“

Zum Nachlesen – so berichten die Medien:

Foto: Wolfgang Retter