Lebkuchenherz

Der September-Landtag war anstrengend und spannend. Bei Weißwurst und Brezen berichteten LA Fritz Dinkhauser, LA Bernhard Ernst und LA Andrea Haselwanter-Schneider über den Landtag und was es sonst noch Neues gibt.

  • Gute Nachrichten gab es rund um das Thema 1:1 Einspeisetarif. Der für den November-Landtag vorgesehene Antrag der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol, der auf die längst fällige Umsetzung des 1:1 Einspeisetarif hinweist, wurde von der TIWAG vorweggenommen. Der politische Druck auf den TIWAG Vorstand hat hier offensichtlich Wirkung gezeigt.
  • Die Arbeitslosigkeit wird auch in Tirol zu einem immer größeren Problem. Mehr als 17.000 Arbeitslose gibt es bereits, darunter mehr als 3.500 Jugendliche ohne Job. Dazu etwa 2.500 Tiroler in Schulungen und rund 4.000 in Kurzarbeit. „Hinter diesen Zahlen stehen Menschen und Schicksale“ betont LA Fritz Dinkhauser. Deshalb fordert die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol fordert, kein Tiroler ohne sinnvolle Beschäftigung! „Wir wollen aber nicht nur kritisiern sondern mit konkreten Ideen und Vorschlägen die Regierung unterstützen“ ergänzte LA Bernhrad Ernst. Dieses Angebot zur Unterstützung stößt bei ÖVP und SPÖ jedoch auf taube Ohren. 13 Anträge und mehr als 30 Ideen der Opposition zum Thema Arbeitslosigkeit eingebracht. Alle wurden von der Regierung abgelehnt.
  • Neuigkeiten rund um das Thema Rettungsgesetz wusste LA Bernhard Ernst zu berichten. Mit 1. Oktober ist das neue Rettungsgesetz in Kraft getreten. Das Peinliche daran, die dazugehörige Verordnung, die die Qualitätsstandards also Ausbildung und Ausrüstung des Rettungs- und Krankentransportes regelt, wurde „vergessen“. Das bedeutet rein rechtlich könnte das Rote Kreuz derzeit anstatt mit einem Kastenwagen anstatt mit einem Rettungswagen, mit einem Pflaster statt einer Beatmungsmaschine und einem Zivildiener statt einem vollständig ausgebildeten Notarzt ihren Dienst tun. „Peinlich! Und ein Zeichen dafür dass die Regierung weder die Fachkompetenz noch die notwendige Ernsthaftigkeit bei der Thematik Rettungs- und Krankentransport besitzt“ meinte LA Bernhard Ernst, selbst jahrelanger Freiwilliger Mitarbeiter.
  • Ebenfalls mit dabei die Vertreter der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol im Landesschulrat. Ein bedeutendes Gremium das unter anderem alle wichtigen Personalentscheidungen im Schulbereich trifft. Dort hat sich so einiges geändert, denn seit der letzten Landtagswahl besitzt die ÖVP keine Mehrheit mehr. Bewerbungen die sich hauptsächlich auf ein schwarzes Parteibuch stützen sind damit aussichtslos. „Endlich ist Schluss mit diesem politischen Sumpf. Das ist nicht nur gut für das Gesprächsklima sondern schlägt sich auch in der Qualität der Bewerber nieder“ berichtete Ratsmitlied Stefan Posch.
  • Herzlich eingeladen sind alle Interessierten am 26. Oktober zum Tag der offenen Tür im Landhaus. Auch die Liste Fritz-Bürgerforum Tirol beteiligt sich mit eigenem Programm. Geplant sind 6 Kurzreferate zu brisanten Themen der Zeit mit anschließender Diskussion. Die Abgeordneten freuen sich auf viele Besucher und interessante Gespräche.