Kindergarten

„Guten Morgen, liebe SPÖ! Jetzt entdecken also auch die Genossen die Notwendigkeit des Gratiskindergartens in Tirol. Eigenartig, dass ihnen diese Einsicht bei der Beschlussfassung des neuen Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes vor rund einem halben Jahr – im Juli 2010 – nicht gekommen ist”, erklärt LA Andrea Haselwanter-Schneider.

SPÖ stimmt im Landtag gegen Gratiskindergarten!

“Im Gegenteil, damals war es neben der ÖVP die gesamte SPÖ-Fraktion, die unseren Antrag die Kinderbetreuung ganztägig, ganzjährig und gratis zu gestalten, abgelehnt hat. All das, was vor einem halben Jahr für den Gratiskindergarten gesprochen hat, gilt auch jetzt. Die Zick-Zack-Politik der SPÖ ist einfach nur mehr unglaubwürdig und scheinheilig“, sagt LA Haselwanter-Schneider.

Show-Politik der SPÖ!

Für die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol betreibt die SPÖ eine Politik der Pharisäer. Nach außen die sozialen Drachen, im Zusammenspiel mir der ÖVP das Ja-Sager-Würmchen.

„Die SPÖ gefällt sich im Kämpfen von Scheingefechten. Medial mit großartigen Ansagen, etwa nach dem Gratiskindergarten, wenn es aber ums Abstimmen im Landtag geht, sitzt die SPÖ regelmäßig am Schoß der ÖVP. Die SPÖ soll Flagge zeigen und sich einmal gegen die ÖVP durchsetzen. Die Initiativen der Opposition werden nämlich auch dann abgelehnt, wenn es ureigene Forderungen der SPÖ betrifft”, ärgert sich LA Haselwanter-Schneider.

SPÖ lehnt vorzeitige Rückzahlung der Wohnbauförderdarlehen ab!

“Die SPÖ hat auch bei unserer Forderung nach vorzeitiger Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen dasselbe Spiel getrieben. Diesen Vorschlag hat sie vor der Landtagswahl in ihrer Parteizeitung selbst aufgestellt und dann – kaum in der Landesregierung – wollte die SPÖ nichts mehr davon wissen und hat unseren Antrag abgelehnt. Mit dieser Politik verkauft die SPÖ die Tiroler für dumm, das haben sich die Bürgerinnen und Bürger nicht verdient, das lehnen wir ab!“, stellt LA Andrea Haselwanter-Schneider fest.

Tiroler wollen mehr Kinderbetreuung!

Die aktuelle Umfrage der Tiroler Tageszeitung bestätigt die Initiativen der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol nach einem massiven Ausbau der flächendeckenden, ganztägigen, ganzjährigen und kostenlosen Kinderbetreuung.

„Gerade am Land ist der Aufholbedarf noch groß. Ob das neue Kinderbetreuungsgesetz für die Kinder und Eltern bringt, was die ÖVP-SPÖ Landesregierung versprochen hat, muss sich erst zeigen. Die Landesregierung hat die Verantwortung der Umsetzung an die Gemeinden abgeschoben ohne den Gemeinden ausreichende finanzielle Mittel zu geben. Wenn aber das Geld in den Gemeinden fehlt, werden letztlich die Bürgerinnen und Bürger die Leidtragenden sein, denn in einigen Gemeinden werden die Abgaben und Tarife steigen“, befürchtet LA Haselwanter-Schneider.