Andreas Brugger und Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz

Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Landtagsabgeordneter Andreas Brugger haben das FRITZ-Demokratiepaket mit 77 konkreten Änderungsvorschlägen präsentiert. Die FRITZ-Ideen haben alle Landtagsklubs zugesandt bekommen und werden jetzt mit den Regierungsparteien ÖVP und Grünen verhandelt.

“Wir hoffen, dass auch die anderen Parteien für mehr Demokratie in Tirol aufgeschlossen sind. Jeden der 77 Änderungsvorschläge aus unserem FRITZ-Demokratiepaket werden wir im Laufe der nächsten fünf Jahre auch als Antrag in den Landtag bringen”, versprechen Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Landtagsabgeordneter Andreas Brugger.

Im Wortlaut:

Verhandlungen über Demokratiereform gestartet!

In acht Sitzungen seit Herbst 2013 haben die sechs Landtagsklub jetzt gemeinsam über eine Demokratiereform in Tirol debattiert. Inzwischen ist der erste Teil, eine Reform der Landtags-Geschäftsordnung, erledigt. Allerdings mit bescheidenem Ergebnis und das Grundproblem, dass Tirol undemokratisch regiert ist, bleibt bestehen.

Landtag: Problem „16 sind mehr als 20“ bleibt bestehen!

“Obwohl nur 40% der Tiroler Wähler die ÖVP gewählt haben (60% haben andere Parteien gewählt), bestimmt die ÖVP im Alleingang alle Spielregeln für den Landtag. Sie hat in den Landtagsausschüssen die Mehrheit und gibt damit vor, worüber der Landtag überhaupt debattieren und worüber der Landtag überhaupt abstimmen darf. Denn der Landtagsausschuss entscheidet, welche Anträge im Landtag behandelt und welche abgelehnt werden”, erklärt LA Andreas Brugger.

Liste FRITZ für Meinungsvielfalt in Tirol

Das Problem „16 sind mehr als 20“ bleibt weiter bestehen – auch nach den ersten acht Runden Demokratiepaket-Verhandlungen! Damit bleibt ein undemokratisches System aufrecht, die Meinungsvielfalt wird verhindert und der Wählerwillen der Bevölkerung weiterhin nicht ausgedrückt.

Bericht der Tiroler Tageszeitung zum DemokratiepaketZum Nachlesen – Berichterstattung zur Landtagsreform:

Zum Nachlesen – die Berichterstattung der Medien zum FRITZ-Demokratiepaket:

Hintergrund: