Innsbruck

„Wenn der Innsbrucker Gemeinderat heute die Direktwahl des Stadtoberhauptes beschließt, dann ist das der richtige Schritt in die richtige Richtung. Was in 278 Tiroler Gemeinden schon lange der Normalfall ist, gilt damit künftig auch in Innsbruck”, freut sich LA Fritz Dinkhauser.

Jede Stimme der Innsbrucker Bürger zählt!

“Die Innsbrucker Bürger sind nicht mehr Bürger zweiter Klasse, sie bekommen jetzt ein anderes Gewicht. Ihre Stimme zählt, die Direktwahl gibt ihnen eine neue Perspektive. Innsbruck wird ein Stück weit demokratischer. Wir freuen uns, dass wir zu diesem entscheidenden Schritt für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung den Anstoß geben konnten. Es war schließlich unser Antrag im Landtag, der den Stein für eine neuerliche politische Debatte, die jetzt ihren positiven Abschluss findet, ins Rollen gebracht hat“, erklärt LA Fritz Dinkhauser.

Antrag der Liste FRITZ als Anstoss zur politischen Debatte!

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat im September 2010 den Antrag auf „Direktwahl des Innsbrucker Stadtoberhauptes“ gestellt. ÖVP, SPÖ und Grüne haben den Antrag aber von den Beratungen ausgesetzt und damit auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Nach dem Beschluss in Innsbruck muss der Antrag aber wieder auf die Tagesordnung des Landtages kommen.

Landtag muss Direktwahl-Wunsch rasch umsetzen!

„Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass der Tiroler Landtag den Direktwahl-Wunsch des Innsbrucker Gemeinderates unterstützt und rasch beschließt. Verzögerungen aus parteitaktischen Motiven werden wir nicht zulassen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass die Bürger bei der Gemeinderatswahl 2012 ihre Bürgermeisterin oder ihren Bürgermeister direkt wählen können“, stellt LA Dinkhauser klar.

Nächstes Ziel: Volksbefragungen in ganz Tirol bindend machen!

Wie um den Einsatz für die Direktwahl wird sich die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol auch für die Verbindlichkeit von Volksbefragungen weiterhin stark machen. Mehr Bürgerbeteiligung ist notwendig

„Innsbruck ist bei der Direktwahl hinterher gehinkt, beim Thema Volksbefragungen aber Vorreiter. Laut Innsbrucker Stadtrecht sind Volksbefragungen bindend umzusetzen. Das haben wir im Landtag für alle Volksbefragungen in Tirol gefordert, ÖVP und SPÖ waren aber dagegen. Warum, das beweisen sie gerade im Umgang mit der Volksbefragung in Neustift, trotz eines eindeutigen Bürgervotums von 85% fahren Landeshauptmann Platter und sein roter Stellvertreter Gschwentner über das Anliegen der Bürger drüber. Diese selbstherrliche Art von oben herab zu regieren ist das falsche Signal an all die Menschen, die sich für ein Anliegen in ihren Gemeinden stark machen“, hofft LA Dinkhauser auf ein Umdenken bei ÖVP und SPÖ.