Sitzung des Tiroler Landtags

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat sich die Landtagsarbeit der letzten vier Jahre im Detail angeschaut.

Unrühmliche Regierungsarbeit!

Besonders die ÖVP-Regierungsmitglieder Platter, Zoller-Frischauf und Switak bleiben den Landtagsausschüssen – unentschuldigt – fern:

  • Platter hat als Tourismuslandesrat in vier Jahren keine einzige von 28 Tourismusausschuss-Sitzungen besucht.
  • Platter hat als Gemeindelandesrat in vier Jahren keine einzige von 25 Gemeindeausschuss-Sitzungen besucht.
  • Platter hat drei von vier Finanzausschuss-Sitzungen geschwänzt.

Die Details zum Nachlesen: Die Arroganz der Macht – Teil 1: Platter & Zoller-Frischauf schwänzen weiter die Landtagsarbeit

Auch ÖVP-Landtagsabgeordnete fehlen!

Die Missachtung der Arbeit für die Bürger im Landtag lebt der Großteil die ÖVP-Regierungsriege vor, einige der ÖVP-Landtagsabgeordneten machen es Platter, Zoller & Co. nach. Am Auffälligsten: ÖVP-Wirtschaftssprecher Stauder (gleichzeitig Vorsitzender des Hypo Bank Aufsichtsrates):

  • Zwischen September 2011 und Juli 2012 hat ÖVP-Abggeordneter Stauder bei 4 von 7 Wirtschaftsausschuss-Sitzungen (rund 60% Fehlzeiten) gefehlt.
  • Zwischen September 2011 und Juli 2012 hat ÖVP-Abggeordneter Stauder bei 6 von 7 Finanzausschuss-Sitzungen (rund 86% Fehlzeiten) gefehlt.

Liste Fritz Klubobmann Bernhard Ernst“Das ist in gewöhnlichen Zeiten schon ein falsches Signal gegenüber der Arbeit für die Bürger, aber erst recht in Zeiten von Wirtschafts- und Finanzkrise sowie in der Phase, in der das größte Finanzdebakel der Landesbank Hypo öffentlich wird. Fakt ist, weder der damalige ÖVP-Finanzlandesrat Switak, noch der neue ÖVP-Finanzlandesrat Platter, noch die ÖVP-Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf, noch der ÖVP-Wirtschaftssprecher Stauder haben es der Mühe wert gefunden in dieser Krisenzeit regelmäßig im Landtagsausschuss Rede und Antwort zu stehen. Ich frage mich, warum sie sich als Landtagsabgeordnete und Regierungsmitglieder aufstellen alssen und bewerben, wenn sie ohnehin nicht für die Bürger arbeiten wolle”, erklärt Klubobmann LA Bernhard Ernst.

Die Landtagsabgeordneten der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol waren übrigens in ihren Ausschüssen zu 100% anwesend oder haben maximal in einem von sieben Ausschüssen – entschuldigt – gefehlt.

Zum Nachlesen: