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Der Landtags-Antrag der Liste Fritz – Bürgerforum Tirol vom Juni 2010 hat die Debatte um die Einführung der Direktwahl in Innsbruck nach Jahren des Stillstandes wieder in Schwung gebracht. Mit dem Beschluss im Landtag gestern Abend ist die Direktwahl durchgesetzt, wenn auch von demokratiepolitischen Misstönen begleitet.

Ungute Rolle von Bürgermeisterin Oppitz-Plörer!

„Mit der Direktwahl hat das Innsbrucker Wahlvolk gewonnen, verloren haben der vom Volk gewählte Innsbrucker Gemeinderat und der politische Anstand. Eine ungute zentrale Rolle hat dabei Bürgermeisterin Oppitz-Plörer gespielt. Wer zuerst im Innsbrucker Gemeinderat einen Beschluss für 9 Stadtsenatssitze mitträgt und dann alle anderen Beschlüsse, die die Landesregierung mit ÖVP-Mehrheit durchgesetzt hat, akzeptiert, der fällt den eigenen Mitstreitern in den Rücken und verkauft den Gemeinderat von Innsbruck für dumm”, sagt LA Fritz Dinkhauser.

Oppitz-Plörer will politische Macht zementieren!

“Eine solche Bürgermeisterin ist entweder politisch zu schwach oder sie will bewusst keine Minderheiten im Stadtsenat mitregieren lassen, um ihre Macht zu zementieren. Fakt ist, den Gemeinderat hat nicht nur die Landes-ÖVP, sondern auch die eigene Bürgermeisterin überfahren und für dumm verkauft“, stellt LA Fritz Dinkhauser fest.

Innsbrucker Gemeinderat von Landes-ÖVP und Bürgermeisterin überfahren!

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hält die Vorgangsweise der Landes-ÖVP und der Innsbrucker Bürgermeisterin für nicht akzeptabel, zumal der Vorschlag der Stadtrechts-Reformkommission, den der Gemeinderat mit nur einer einzigen Gegenstimme angenommen hat, verfassungskonform und minderheitenfreundlich war.

„Dass Oppitz-Plörer im Landtag zur Niederlage des Innsbrucker Gemeinderates klatscht – schließlich haben ÖVP und SPÖ den 39:1 Beschluss des Innsbrucker Gemeinderates überstimmt – und anschließend mit der Landes-ÖVP auch noch zur Siegesfeier schreitet, lässt nichts Gutes an parteipolitischen Machtspielen für die Zukunft Innsbrucks erwarten. Bleibt die Frage, ob auch das Innsbrucker Wahlvolk so leicht aufs Kreuz zu legen ist“, meint LA Fritz Dinkhauser.