ÖVP fährt untragbaren Zickzackkurs bei Parkraumbewirtschaftung in Innsbruck!

Seltsames Antrags- und Abstimmungsverhalten der ÖVP-Gemeinderäte in Innsbruck ist sinnbildlich für Koalitionschaos

Das Dauerthema Parken dauert immer noch an!

„ÖVP-Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf und ÖVP-Innsbruck-Klubobmann Anzengruber haben in den letzten Jahren keine Gelegenheit ausgelassen, um das verfehlte Innsbrucker Parkraumkonzept zu kritisieren. Gemeinsam mit weiteren Vertretern aus Wirtschaftskammer und Wirtschaftsbund, haben sie gefordert, die gebührenpflichtige Parkzeit wieder von 21 Uhr auf 19 Uhr zu ändern. Außerdem wollten Zoller-Frischauf und Anzengruber die Parkhöchstdauer auf drei Stunden erweitern. Genau diese beiden Anträge hat die Liste Fritz im November im Innsbrucker Gemeinderat eingebracht. Aufgrund der zahlreichen und mit viel Nachdruck formulierten Forderungen der Innsbrucker ÖVP, sind wir davon ausgegangen, dass die sechs Gemeinderäte der ÖVP den Anträgen auf Verringerung der gebührenpflichtigen Parkzeit und auf Erweiterung der Parkhöchstdauer zustimmen werden", erzählt Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer.

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Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer führt weiter aus: "Doch die ÖVP-Gemeinderäte, unter der Führung von Klubobmann Anzengruber und Stadtrat Gruber, stimmten geschlossen gegen die Anträge und haben damit einmal mehr bewiesen, dass Reden und Tun bei der ÖVP zwei Paar Schuhe sind. Dieses Stimmverhalten ist wirklich beschämend. Über Monate und Jahre hinweg haben Anzengruber, Zoller-Frischauf und Co. nichts Besseres zu tun, als mit der Forderung auf Änderung des Parkraumkonzeptes bei den Innsbrucker Wirtschaftstreibenden hausieren zu gehen und wenn sich die Chance ergibt im Gemeinderat dahingehend tätig zu werden, ziehen sie zurück. Offenbar wollten die ÖVP-Gemeinderäte das Grün-Gelb-Rot-Schwarze Koalitionschaos nicht weiter auf die Probe stellen“, zeigt Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer auf.

Die Verlängerung der Parkgebührenbefreiung für Elektroautos wäre ein wichtiges Zukunftssignal!

“Höchst selbst hat die ÖVP im November-Gemeinderat einen Antrag auf Verlängerung der Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge und Fahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb gestellt. Aus meiner Sicht vollkommen zu Recht, denn diese sinnvolle Parkgebührenbefreiung ist nämlich mit Ende des Jahres 2018 ausgelaufen. Bei der Abstimmung zu diesem Antrag haben die ÖVP-Gemeinderäte dann endgültig den Vogel abgeschossen und bewiesen, dass ihnen an einem ordentlichen Konzept zur Parkraumbewirtschaftung in Innsbruck nicht viel liegt. Ihrem eigenen Antrag haben nur drei der sechs ÖVP-Gemeinderäte zugestimmt. Gruber, Wanker und Winkel wollten offensichtlich die angezählte Koalition nicht neuerlich belasten und haben gemeinsam mit Grünen, Für Innsbruck, SPÖ und NEOS den Antrag zu Fall gebracht. Damit ist die Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge und Fahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb mit Jahresende ausgelaufen”, stellt Liste Fritz Innsbruck-Gemeinderat Thomas Mayer fest.

Das absurde Stimmverhalten der ÖVP-Abgeordneten hat die Liste Fritz Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint noch einmal darin bestätigt, wie wichtig der Liste Fritz-Antrag auf Parkgebührenbefreiung für Elektroautos in ganz Tirol ist. Damit soll den Gemeinden die Last dieser Entscheidung abgenommen und eine landeseinheitliche Regelung geschaffen werden. Der Antrag wird in der Landtagssitzung im Februar behandelt.

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