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Wo Land und Stadt Millionen verbauen, steigen die Kosten – zahlen müssen die Steuerzahler!

Liste Fritz verlangt begleitendes Controlling bei Großprojekten durch den Rechnungshof

Haus der Musik, MCI-Neubau, Patscherkofelbahn...Kostensteigerungen soweit das Auge reicht!

"Kostenexplosion beim Haus der Musik, die 58 Millionen Euro Steuergeld werden nicht reichen. Beim MCI-Neubau steigen die Baukosten schon, bevor noch die erste Schaufel den Innsbrucker Erdboden berührt hat. Der Baustart muss verschoben werden, Umplanungen sind im Laufen. Die mehr als 80 Millionen Euro Steuergeld werden nicht reichen. Auch das ohnehin schon sündteure Liftprojekt am Patscherkofel wird die Steuerzahler mehr kosten, das ist sicher. Ob die anvisierten 58 Millionen Euro reichen, werden die Steuerzahler hoffentlich noch vor der anstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Innsbruck erfahren", berichtet Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.

Mit Steuergeld sollte sorgsam kalkuliert werden!

"Auch beim Grenzkraftwerk Inn (GKI) sind die Baukosten um mehr als 70 Millionen explodiert. In allen Fällen gilt, wo Land und Stadt um viele Millionen Euro Steuergeld ein Großprojekt in Angriff nehmen, steigen verlässlich die Kosten. Das ist nicht zu akzeptieren und den Bürgern nicht länger zuzumuten! Jeder Häuslbauer muss genau planen, sorgsam kalkulieren und mit dem ihm zur Verfügung stehenden Budget auskommen. Für uns als Kontrollpartei kann es nicht sein, dass Stadt und Land mit dem Geld der Steuerzahler auf den Putz hauen und dann die Steuerzahler zur Kasse bitten", stellt Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider klar.

Wird bewusst mit niedrigen Summen kalkuliert?

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat in der Vergangenheit derartige Großprojekte kritisch begleitet und mit Landtagsanfragen kontrolliert. So konnte die Kontrollpartei immer wieder für etwas Licht ins Dunkel sorgen.

"Wir haben Verständnis, dass die Baukosten bei derartigen Großprojekten durch unvorhersehbare Ereignisse steigen können. Dafür sind in allen Kalkulationen ja auch Kostentoleranzen um die 10 Prozent eingeplant. Aber dann muss auch einmal Schluss sein! Wenn darüber hinaus immer noch Mehrkosten entstehen, ist volle Transparenz und Aufklärung gefordert, warum und wie es zu diesen Mehrkosten gekommen ist. Die Bürger haben das Gefühl, dass bei der Stadt- und Landesregierung das Steuergeld locker sitzt. Entweder verteuern politische Wünsche und Zusagen die Projekte oder es wird bewusst vor dem Baustart mit niedrigeren Summen kalkuliert, um die Zustimmung der Bevölkerung zum Projekt zu erreichen oder die Projekte wachsen den Verantwortlichen über den Kopf", sind die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber überzeugt.

Großprojekte brauchen Begleitung durch Rechnungshof! 

"Wir sind überzeugt, dass derartige Großprojekte ein begleitendes Controlling brauchen, am besten durch den Rechnungshof. Statt nur im Nachhinein zu prüfen und festzustellen, dass zig Millionen mehr ausgegeben worden sind, soll der Rechnungshof parallel die Bauvorhaben begleiten und seine Expertise einbringen. Dann kann in vielen Fällen noch rechtzeitig reagiert werden. Die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass ihr hart erarbeitetes Steuergeld nicht leichtfertig verschleudert wird", erklären die Liste Fritz-Abgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Isabella Gruber.

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